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BGB § 631, 632

| 11.01.2011 22:25 |
Preis: ***,00 € |

Baurecht, Architektenrecht


Guten Tag.
Wir haben 12. 2010 einen Hausbauvertrag, nach BGB §631, mit einem positionierten LV abgeschlossen. Der §5 Bauzeitvereinbarung, beinhaltet im Falle eines Überschreitens des Fertigstellungstermines, einen Schadensersatz je Verzugswoche. Bisher ist ein Schadensersatzanspruch von 2.280,00€ entstanden.
1.Frage: Kann dieser Betrag an den AZ einbehalten werden? Es besteht die Gefahr, dass die endgültige Schadensersatzforderung höher ausfällt als die Schlusszahlung.
2.Frage: Eine LV Pos.über 2.028,00€ wurde nicht erstellt. Die vom AN schriftlich zugesagte Gutschrift, wurde bisher nicht verrechnet.
Kann dieser Betrag ebenfalls an den AZ abgezogen werden?

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Fragen aufgrund des dargelegten Sachverhalts wie folgt:

1.
Schulden zwei Personen einander gleichartige Leistungen, so kann jeder seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, § 387 BGB .

Sobald Ihr Anspruch auf Vertragsstrafe/Schadensersatz fällig ist, können Sie daher gegen eine Abschlagzahlung (AZ) aufrechnen.


2.
Dieser Betrag ist nach Ihrer Darstellung ebenfalls fällig und könnte abgezogen werden durch Aufrechnung § 387 BGB .

Ihnen kann ich nur raten, den gesamten Vorgang mit den entsprechenden Unterlagen durch einen Rechtsanwalt Ihrer Wahl prüfen lassen. Selbstverständlich stehe ich Ihnen dazu zur Verfügung, wobei die von Ihnen hier gezahlte Erstberatungsgebühr angerechnet würde.

Einen ersten Überblick über die bestehende Rechtslage hoffe ich gegeben und Ihnen damit weitergeholfen zu haben.

Sofern Sie weitere Hilfestellung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichem Gruß

Michael J. Zürn
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 11.01.2011 | 23:03

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