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BEWERTUNG von Namens- Bildrecht, Honrarhöhe


| 23.12.2008 18:53 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth



Sg. Damen und Herren wir haben bereits PRIVAT ein Namensrecht und eine Bildmarke schützen lassen.

(1) Wir wollen diese nun an unsere Unternehmen verkaufen, nachdem das unternehmen diese Rechte schon Jahrzehnte unentgeldlich genutzt hat. Welche Bewertung über den Wert ? die Höhe kann man machen ? Welche Methoden für einen korrekten Wertansatz gibt es ? Gibt es Kennzahlen ?

(2) Es steht in 2009 die 10-jährige Verlängerung der Rechte an: Geht das auch kürzer ? Wie hoch sind die Kosten hierfür ? und welche Honrare kann ein Anwalt hierfür verlangen ?

Vielen Dank für eine rasche Antwort

mfg
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:

1)

Es gibt eine ganze Reihe von Markenbewertungsverfahren (ertragswertorientiert, finanzorientiert, kostenorientiert), ohne dass sich ein markführendes Verfahren bisher herausgestellt hat.
Es gibt also kein Standardverfahren, auf das Sie zurückgreifen könnten.

Die Frage ist insoweit schwer zu beantworten, da es Hunderte von verschiedenen Bewertungsverfahren gibt.

2)

Die Schutzdauer einer Mark beträgt 10 Jahre. Ihre Marke können Sie verlängern lassen, wenn Sie eine entsprechende Verlängerungsgebühr entrichten.

Für einen Verlängerungsantrag nimmt ein Anwalt in der Regel zwischen EUR 200 und EUR 250 zzgl. MwSt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.


Nachfrage vom Fragesteller 29.12.2008 | 10:31

Sg. Hr. Roth, ich habe hier ein Angebot liegen von einen RA der für die Verlängerung der ersten 3 Klasen ???? Was sind die ersten 3 Klassen ??? ein Gebühr von EUR 1226,- möchte und für 11 ? Klassen sagenhafte EUR 4067,- ???? Er will dass ich ihm die Klassen nenne. Leider bin ich mir aber über eine solche klassifizierung nicht im klaren ? Können SIe mir darüber mehr infos geben DANKE.

mfg

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.12.2008 | 12:19

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in der Anlage 1 zur Markenverordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen.

Derzeit gibt es 45 verschiedene Markenklassen.

Als Markeninhaber können Sie sich für eine oder viele Markenklassen entscheiden. Es ist also eine Kostenfrage, welche Klassen Sie im Einzelnen belegen möchten.
Dier ersten drei Klassen sind nachfolgend abgedruckt.

Klasse 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische,
land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Färbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler.

Klasse 3
Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer;
Zahnputzmittel.

Die von dem Kollegen veranschlagten Kosten für die Verlängerungsanträge halte ich für überzogen.
Angemessen für einen Antrag (für die ersten drei Klassen) ist ein Honorar iHv EUR 450,00 EUR zzgl. MwSt.
Für jede weitere Klasse ab der 3. Klasse halte ich Anwaltsgebühren von jeweils EUR 100,00 für angemessen, so dass bei elf Klassen eine Vergütung von EUR 1.250,00 zzgl. MwSt. zu zahlen wäre.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt -

info@kanzlei-roth.de
www.kanzlei-roth.de

Bewertung des Fragestellers 29.12.2008 | 10:44


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

".. für das Erste bekam ich eine klare kompetente Antwort, das Gebiet ist schwierig und umfangreich, daher wird es wohl zu nachfregn und ggf. einer pers. Beratung kommen müssen. DANKE für die ERSTE HILFE"