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Auszugsrenovierung wenn bei Einzug renoviert


30.03.2005 14:41 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Hallo,

ich habe eine dringende Frage für die kurzfristig anstehende Wohnungsübergabe. Wir haben die Wohnung bei Einzug gestrichen, ansonsten war eh alles neu. Nun sind wir ausgezogen und ich habe die Frage, was muss ich nach nicht ganz 2 Jahren Mietzeit (1.5.03 - 31.3.05) an der Wohnung machen ? Dübellöcher sind noch vorhanden. Im Mietvertrag ist vereinbart: Schönheitsreparaturen nach Fristenplan plus Schönheitsrparaturen bei Beendigung. Bisher haben wir keine Schönheitsreparaturen durchgeführt.

DAnke
Sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen wie folgt beantworten:

Beschädigungen, die nicht normale Abnutzung sind, müssen Sie als Verursacher entfernen.

Ich vermute nach Ihrer Schilderung, dass ein starrer Fristenplan für die Renovierung und End-Renovierung vorliegt. Diese Klauseln hat der BGH im Rahmen der AGB Kontrolle für Formular-Mietverträge für unzulässig erklärt.

Damit müssten Sie keine Schönheitsreparaturen durchführen, sehr wohl die Beschädigungen ausbessern.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 30.03.2005 | 14:58

Hallo Herr RA,

ja richtig. Es gibt einen starren Fristenplan wie Küchen alle drei Jahre, Wohnräume alle 5 usw. Was meinen Sie mit Beschädigungen ausbessern ?

Vielen Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.03.2005 | 15:04

Beschädigungen wären z. B. heruntergerissene Tapeten, Dellen und Risse in der Wand (z. B. beim Möbeltragen), Brandflecken im Teppich etc.

Dübellöcher sind ein vertragsgemäßer Gebrauch (LG Hamburg, Urteil vom 17.5. 2001 - 307 S 50/01).

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