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Ausländische Ehe und Scheidung

15.04.2019 13:10 |
Preis: 40,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Diplom Kaufmann Peter Fricke


Guten Tag,
ich war vom 03.04.2017 - 09.04.2019 mit einer Japanerin verheiratet. Die Eheschließung und Scheidung hat beides ausschließlich in Japan stattgefunden. Durchgeführt wurde die Ehe in Deutschland. Die Scheidung wurde in Japan behördlich in gemeinsamer Übereinstimmung durchgeführt.

Um weitere Probleme für eine etwaige erneute Eheschließung auszuschließen, war ich heute beim Standesamt und eigentlich habe ich mehr Fragen als Antworten.

Auf dem Standesamt wurde mir gesagt, dass ich die Ehe beim Bürgeramt hätte melden müssen. Da wir keine nachträgliche Beurkundung vorgenommen haben und auf der Übersetzung nur Heiratsbescheinigung stand sowie andere Probleme vorherrschten, haben wir die Anerkennung zunächst verschoben und auch beim Bürgeramt keine Angabe zu der Ehe gemacht.

Nun habe ich eventuell vor demnächst erneut zu heiraten. Doch blicke ich bei den ganzen behördlichen Formalitäten nicht durch, da auch teilweise widersprüchlich geantwortet wird.

Meine Fragen dazu sind:
1. Muss die Ehe bzw. Scheidung beim Einwohnermeldeamt angegeben werden. (Wir haben eventuell das mit der Anerkennung falsch verstanden).

2. Ist es nötig für Deutschland und das zugehörige Eherecht die Scheidung in Deutschland durch das Oberlandesgericht rechtsgültig werden zu lassen oder könnte ich ohne diese Angaben erneut heiraten? (Ich wurde darauf hingewiesen, dass es sich um eine Falschaussage handelt, wenn z. B. auf dem Ehefähigkeitszeugnis ledig als Familienstand steht.)

Ich möchte den Gang zum Gericht vermeiden, außerdem wurden alle Formalitäten in Japan eingehalten.

Ich hoffe, ich habe alle notwendigen Angaben zur Bearbeitung der Frage aufgelistet.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Ratsuchender,

viele Grüsse aus Loschwitz, Sie wissen schon. Im Ergebnis kann man festhalten wie folgt:

Normaler Weise werden Eheschließungen beim Standesamt geschlossen, die dann ihrerseits eine Meldung beim Einwohnermeldeamt tätigen und den neuen Familienstand mitteilen und eintragen lassen.

Im Fall von Ihnen kann das natürlich nicht passiert sein, da die Eheschließung in Japan in ihrer Information nicht zu einem deutschen Standesamt kommen würde, oder gar zu einem Einwohnermeldeamt. Deswegen hätten Sie auch eine Meldepflicht gehabt, damit die Behörden die Eheschließung in Japan hätten prüfen können. Dann wäre diese anerkannt oder gar moniert worden.
Das haben Sie unterlassen, was nun heute aber auch unschädlich ist.

Vor einer erneuten Ehe kann ich nur warnen, weil eine Doppelehe verboten ist. Die Ehe aus Japan muß rechtskräftig geschieden werden und zwar nach Besonderheiten einer grenzüberschreitenden Ehe, was durchaus ein kompliziertes Verfahren sein kann. Diesen Gang müssen Sie aber über ein Gericht klären und zwar über das Amtsgericht an Ihrem Wohnort.

Unrichtige Angaben über Ihren Familienstand dürfen Sie nicht tätigen, da diese an Eides Statt erfolgen und bei Unrichtigkeit strafbewehrt wären.

Sie sollten die Sache in die Hand nehmen und klären. Bei Rückfragen stehe ich gerne und jederzeit zur Verfügung.

Mit besten Grüssen

Fricke
RA

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