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Auftrag für Objekte eines Künstlers

| 30.03.2012 17:58 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Mein Problem:

Ich bestellte bei einem Künstler Objekte, 1 Objekt Angebot 2400 Euro wurde 3700 Euro, seine Partnerin trat als Zeuge auf. Nun sollten heute weitere Objekte zwischen 14.00 und 16.00 installiert werden. Ich wartete Sunden bis ich um 17.00 erfuhr, dass der Künstler nicht mehr konnte oder wollte.

Ich habe noch 4 Objekte mündlich bestellt, habe einen Kostenvoranschlag nicht für alle erhalten.
2 Objekte kosten a 700 Euro und sind schon gefertigt.
Ich möchte heute die Zusammenarbeit und mündlich beauftragten Bestellungen kündigen, da dieser Künstler nicht verlässlich erscheint.

Der Betreffende hat nur Mailanschluß und kein Fax. Wie gehe ich vor, damit es juristisch sicher ist!
Muß ich die 2 Objekte a 700 Euro, die fertig sind, abnehmen?
30.03.2012 | 18:36

Antwort

von


(816)
Langener Landstraße 266
27578 Bremerhaven
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
E-Mail:

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


Ausgangslage ist zunächst, dass Sie offensichtlich mit dem Künstler einen Vertrag abgeschlossen haben.

Dieser Vertrag ist grundsätzlich zunächst für beide Seiten (also sowohl für Sie, als auch für den Künstler) verbindlich und daher einzuhalten.

Sie haben also einen Rechtsanspruch auf Lieferung der Objekte zum vertraglich vereinbarten Preis ( wenn also ein Angebot von 2400 € vorlag und Sie dieses nachweisbar angenommen haben, brauchen Sie auch nur diesen Betrag zahlen!),der Künstler hingegen hat einen Anspruch auf Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung.

Ohne Weiteres können Sie sich leider nicht einseitig vom Vertrag lösen. Sie könnten aber nach dem Gesetz (<a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/323.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 323 BGB: Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung">§ 323 BGB</a> ) vom Vertrag zurücktreten, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Sie müssten nach dem Gesetz dem Künstler zunächst nachweisbar (am besten unter Zeugen oder per Einschreiben) eine angemessene Frist ( etwa 10-14 Tage) zur vollständigen vertragsgemäßen Erfüllung/Lieferung setzen.

Für den Fall des erfolglosen Fristablaufs müssten Sie dann in demselben Schreiben den Rücktritt erklären. Sie können also nur dann einseitig vom Vertrag zurücktreten, wenn eine angemessene Frist zur Leistung der vertraglich vereinbarten Leistung entweder abgelaufen ist oder der Künstler endgültig die Lieferung verweigert.

Sollte er also die Erfüllung verweigern oder eine angemessene Frist ablaufen lassen, wären Sie unter der oben genannten Maßgabe ( es müsste also der Rücktritt angekündigt werden) vom Vertrag gelöst.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sind zwei Objekte bereits gefertigt. Es kommt aber nicht darauf an, ob die Objekte bereits gefertigt sind, sondern ob die Objekte bereits geliefert worden sind.

Sollten die beiden Objekte vertragsgemäß geliefert worden sein, könnten Sie bezüglich dieser beiden Objekte grundsätzlich nicht mehr zurücktreten. In diesem Fall könnten Sie grundsätzlich wie bereits oben dargestellt lediglich bezüglich der noch mitgelieferten Objekte zurücktreten, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

Sie sollten also zunächst versuchen, die mündlich gestellten Objekte (auch ein mündlicher Vertragschluß ist grundsätzlich wirksam!) zu stornieren. Hierauf haben Sie aus den oben genannten Gründen zwar leider keinen Rechtsanspruch, ein Versuch ist es aber wert. Sie sollten sich das dann auch schriftlich bestätigen lassen.

Sollte der Künstler an dem Vertragsschluß festhalten, kämen Sie aus dem Vertrag bezüglich der noch nicht gelieferten Objekte grundsätzlich nur über den Rücktritt heraus. Wie Sie hierzu bitte vorgehen sollten, habe ich Ihnen oben bereits dargestellt.


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.


Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Freitagabend!

<!--dejureok-->


Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Bewertung des Fragestellers 30.03.2012 | 19:16

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