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Aufenthalt unbefristet

16.07.2018 10:43 |
Preis: 36,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Guten Tag ,
Ich und meine Frau Verdien ab 2500€ Netto , wir haben 3 Kinder ich bekommen 582€ Kindergeld , Miete zahlen ich 800€
Aufenthalt unbefristet wurde Abgelehnt wann Frei Betragen Fehlen die sind 120€ ist nicht normal ich bekommen keine Geld vom Amt . Ich haben meine Arbeiten sehr Lange schon Fast 16 Jahren verschiedene Arbeitgeber und jetzt habe ich unbefristet Stellen , Ich haben Aufenthalt §23 abs 2 AufenthaltG fast 10 Jahren .Ich haben eine Rechtsschutzversicherung ist Möglichkeit Kostete tragen.
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

In der Tat lässt sich dieses nicht ganz nachvollziehen, was die Ausländerbehörde für eine Ansicht besitzt, also was den Lebensunterhalt und deren Sicherung betrifft.

Im Einzelnen:
Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) setzt die Erteilung bzw. Beibehaltung eines Aufenthaltstitels in der Regel voraus, dass der Lebensunterhalt gesichert ist. Dies ist nach § 2 Abs. 3 Satz 1 AufenthG der Fall, wenn der Ausländer ihn einschließlich ausreichenden Krankenversicherungsschutzes ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel bestreiten kann, wobei nicht als Inanspruchnahme öffentlicher Mittel der Bezug von:

1.
Kindergeld,
2.
Kinderzuschlag,
3.
Erziehungsgeld,
4.
Elterngeld,
5.
Leistungen der Ausbildungsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz,
6.
öffentlichen Mitteln, die auf Beitragsleistungen beruhen oder die gewährt werden, um den Aufenthalt im Bundesgebiet zu ermöglichen und
7.
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

gilt.

Verlangen Sie hier eine konkrete Berechnung, den die Einzelheiten sind mitunter kompliziert.
Die Feststellung der Sicherung des Lebensunterhalts erfordert einen Vergleich des voraussichtlichen Unterhaltsbedarfs mit den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln, was allein an Ihrem Einzelfall fest zu machen und zu untersuchen ist.

Bei der Berechnung, ob der Lebensunterhalt als gesichert angesehen werden kann, werden alle regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt. Am Ende muss mindestens so viel Geld zur Verfügung stehen, dass keine potentiellen, nicht notwendigerweise auch geltend gemachte Ansprüche auf Zahlung öffentlicher Mittel (zum Beispiel Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung) bestehen.

Auf den ersten Blick kann ich nicht erkennen, dass der Sachbearbeiter/die Sachbearbeiterin der Ausländerbehörde Recht hat.

Sie muss das auch näher begründen, schriftlich, weshalb Sie das auf jeden Fall verlangen sollten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 16.07.2018 | 12:54

Ich Bekommen keine Kinderzuschlag keine Wohnungsgeld keine Hartz 4 oder Alg 2 mehr 2 Jahren Kriegen keine wann ich verdienen sehr viel
Partner in der Bedarfsgemeinschaft, von 374 *2=748€
Kinder 3*296 =888 €
--------------------------------------------------------------------------------------------------
1636+800= 2436€ extra Kindergeld

Freibetrag 120€ ist nicht da

grüßen









Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.07.2018 | 13:50

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Nachfrage möchte ich Ihnen gerne wie folgt beantworten:

In Ordnung, dann sollte das ausreichen - teilen Sie das wie vorgeschlagen der Behörde mit - Sie haben zudem einen unbefristeten Arbeitsvertrag.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

FRAGESTELLER 17.07.2018 2,4/5,0
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