Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
505.320
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Auf wieviel Jahre kann die BG die Beiträge nachfordern?

| 25.11.2010 21:02 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Lausch


Sehr geehrter Damen und Herren!
Folgender Sachverhalt:
Ich habe seit 2000 ein Kleingewerbe (Holzhandel, Ein- und Zusammenbau von Möbeln) . Nach der Gewerbeanmeldung bekam ich seinerzeit einen Fragebogen von der BG, den ich ausgefüllt zurück schickte, aber danach nie wieder etwas von der BG hörte. Beschäftigt bei mir ist mein Lebensgefährte mit 350 €/Monat.
Nun hatte ich in diesem Jahr eine Prüfung der Rentenversicherung und danach den Anruf der BG. Die fragten mich nun ob mein Gewerbe noch existiert, da es nach Ihren Unterlagen 2009 abgemeldet worden wäre. Ich bestätigte der BG mündlich, dass mein Gewerbe noch besteht.
Jetzt kam wieder der Fragebogen ich dem ich angab einen Beschäftigten zu haben mit einem Jahresverdienst von 4500 €.
Ich habe dabei einfach die Frage "seit wann ich Beschäftigte habe" übersehen.
Nun will die BG aber genau diese Frage beantwortet haben.
Nun meine Frage an Sie: Auf wieviel Jahre kann die BG die Beiträge nachfordern? Bin ich verpflichtet diese zu zahlen, wenn ich nie einen jährlichen Beitragbescheid bekommen habe. Gibt es Verjährungsfristen für eventuelle Forderungen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ansprüche der Berufsgenossenschaft verjähren vier Jahre nach Ende des Jahres, in dem sie fällig werden.

Danach können Beiträge für die Jahre 2005 bis 2009 noch eingefordert werden, auch wenn Sie bisher keinen Beitragsbescheid erhalten haben. Der Beitrag für das Jahr 2010 wird Ende des Jahres fällig.

Für vorsätzlich vorenthaltene Beiträge beträgt die Verjährungsfrist dreißig Jahre. Nach dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt dürfte Ihnen jedoch kein Vorsatz zur Last gelegt werden, da Sie die erforderliche Anmeldung im Jahr 2000 vorgenommen haben. Sie sollten allerdings auch einmal prüfen, woher die Information stammt, Ihr Gewerbe sei 2009 abgemeldet worden.

Ich gehe davon aus, dass im Falle einer für Sie zu hohen Nachzahlung mit der BG eine Ratenzahlungsvereinbarung getroffen werden kann, wenn Sie nochmals darauf hinweisen, dass Sie nach ordnungsgemäßer Anmeldung keine weiteren Nachrichten erhalten haben.

Auf der Internetseite der BG Holz berechnet sich der Beitrag (Beitragsfuß 2009/Möbelmontage) bei einer Bruttolohnsumme von 4500,00 € mit einem Jahresbeitrag von 104,28 €. Die Nachforderung der BG wird sich als etwa im Rahmen von 500,00 € bewegen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hier einen ersten Überblick verschaffen und Sie bezüglich der von Ihnen zu erwartenden Forderungen ein wenig beruhigen.

Mit freundlichen Grüßen
Lausch
- Rechtsanwältin -



Nachfrage vom Fragesteller 25.11.2010 | 22:10

Ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Sie haben mir sehr geholfen.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.11.2010 | 22:12

Vielen Dank für Ihre positive Rückmeldung, ich freue mich, wenn ich Ihnen helfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Lausch
- Rechtsanwältin -

Bewertung des Fragestellers 25.11.2010 | 22:06

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Sehr schnelle und ausführliche Antwort. Herzlichen Dank daür. Ich habe das erste Mal auf diesem Weg Rechtsberatung genutzt und würde es wieder nutzen. Herzlichen Dank an die Rechtsanwältin. "
Stellungnahme vom Anwalt: