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Arge zahlte weiter - Rückzahlung?

17.02.2014 20:17 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork


Zusammenfassung: Wenn das Jobcenter trotz Abmeldung aus dem Leistungsbezug immer weiter zahlt, sollte man dieses Geld nicht einfach ohne Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zurücküberweisen, weil dies später zu großen Problemen bei der Zuordnung der einzelnen Zahlungen kommen wird.

ich bekomme hartzV . im Laufe des letzen Jahres mfing ich einige jobs an, diese behielt ich nie lange,da ich MS habe. Auf jeden Fall schrieb ich der Arge,das ich keine Leistung mehr benötigen würde. das war im Juli 2013.
Trotzdem kamen weiter Zahlungen. Schließlich rief ich an und tat kund;keine Leistungen mehrzu brauchen. danach war ich fast nur noch im Krankemhaus wegen der MS.Im Oktober überwies ich das Geld einfach zurück.

leider ist es so, das ich jetzt mal leistungen benötige und mal nicht. also ständig Rein in die Arge, wieder raus .

Ich überlege jetzt,direkt mit den Mitarbeitern zu klären was wann zuviel gezahlt wurde und es Ratenweise zurüchzuzahlen. teilweise bekam ichj also die leistungen zu recht, teilweise hätte "nur " aufgestockt werden müßen und teilweise bekam ich sie zun "Unrecht"
Da ich aufrgrund meiner Erkrankung nie wußte,wie lang ich imJ ob bin, wäre es ein ständiges an-abmelden geworden.. Ist es sinnvoll, mit den Mtarbeitern der arge "reinen "Tisch zu machen?! Anrufe und Schreiben scheinen sinnlos. Ich bekam nie einen Rückruf und auf Anschreiben reagiert auch keiner also was tun? Zurückzahlen in Raten?!

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung wie folgt beantworte:




Frage 1:
"Ist es sinnvoll, mit den Mtarbeitern der arge "reinen "Tisch zu machen?"



Das wird immer sinnvoll sein.

Da aber offenbar bereits Kommunikationsmängel vorliegen, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Konaktversuche und der Inhalt für Sie auch später nachweisbar sind ( z.B. Fax, Einschreiben, etc.).




Frage 2:
"also was tun? Zurückzahlen in Raten?"


Nach Ihrer Schilderung haben Sie doch bereits etwas zurückgezahlt.

Dies ist natürlich nicht der übliche Weg, sondern wird im Gegenteil zu viel Verwirrung und einem heillosen Durcheinander führen.

Leistungen zahlen Sie in der Regel dann zurück, wenn Sie dazu per Bescheid aufgefordert werden und nicht in Eigeninitiative.

Das wird man jetzt alles genau aufarbeiten müssen. Dazu ist es sinnvoll, bereits jetzt schon die Beweise zu sichern ( Geldein - und -abgang, gehaltsabrechnungen, etc.).






Bedenken Sie bitte, dass jede Ergänzung des Sachverhalts zu einer veränderten rechtlichen Beurteilung führen kann.

Ich stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie gegebenenfalls für eine weitere Interessenwahrnehmung jederzeit gern zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

Raphael Fork
-Rechtsanwalt-

----------------------------------------------
Wambeler Straße 33
44145 Dortmund


Telefon: 0231 / 13 7534 22
Telefax: 0231 / 13 7534 24

email: info@ra-fork.de
Internet: http://www.ra-fork.de

Nachfrage vom Fragesteller 17.02.2014 | 21:30

Die Beweise sind gesichert. Das wirkliche Problem ist, das mein Sachbearbeiter ständig den an sich gültigen Bewilligungszeitraum ohne Begründung als abgelaufen darstellt und ich dann kein Geld bekomme, wenn ich es brauche. Dann habe ich auch keine Krankencersichrerung ,was bei MS eine Katastrophe ist. Ich hätte längst mit dem Sachbearbeiter gesprochenn, aber aufgrund laufender Behandlungen der MS Schübe ist es mir irgendwann "über " den Kopf gewachsen. so habe ich diew meisten jobs nicht länger als 6 Wochen gehabt. Werde also zur Arge gehen ind mit dem Typ reeden. Hatte Angst er stellt Strafantrag wegen Betrugs. Soll ich mir einen Anwalt mitnehmen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.02.2014 | 22:28

Nachfrage 1:
"Soll ich mir einen Anwalt mitnehmen?"


Das wird im Ergebnis nicht notwendig sein, wenn Sie Ihr Leistungsbezug ab sofort "normal" verläuft.

So ist es z.B. gar nicht nowendig, sich ständig an- und abzumelden, denn wenn Sie nur regelmäßig Ihre Gehaltsnachweise einreichen, kann man von Seiten des Sachbearbeiters entsprechend reagieren.

Der Bewilligungszeitraum läuft in der Regel nach 6 Monaten automatisch ab, wenn man keinen Verlängerungsantrag stellt. Dieser Zeitraum steht auch auf der ersten Seite in Ihrem Bewilligungsbescheid ( Bewilligungszeitraum). Es kann natürlich auch sein, dass man Ihre Antragsrücknahme im Juli 2013 wörtlich genommen hat. Wenn dem so sein sollte, müssen Sie zunächst einmal einen formlosen Antrag ( geht auch vorab per email) auf Alg II Leistungen stellen, da es Leistungen erst ab Antragstellung gibt, § 37 SGB II.

Wegen einer Strafanzeige brauchen Sie sich nach Ihrer Schilderung die geringsten Sorgen zu machen.

Sehen Sie bitte zu, dass Sie umgehend einen Termin bekommen und besprechen Sie die Angelegenheit mit dem Sachbearbeiter offen und ehrlich. Ich kann mir nach Ihrer Schilderung nicht vorstellen, dass man Ihnen Steine in den Weg rollt.

Wenn doch, können Sie sich entweder an mich oder einen Anwalt für Sozialrecht vor Ort wenden.

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