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Arge - Küche

| 25.09.2011 12:02 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Notar und Rechtsanwalt Oliver Wöhler


guten tag
leider bekomme ich hartz 4
bin alleinerziehend und habe ein grosses proplem.

meine küche ist kaputt und es fliesst spülwasser hinter der wand der küche es hat sich bereits schimmel durch die feuchtigkeit eingesetzt
des weiteren habe ich von der arge einen einbauherd vor ca. 7 monaten bekommen der defekt ist
seit gestern kann ich nicht mehr kochen und habe auch ein kind das seine mahlzeiten braucht
mein kind ist seit seiner geburt ( seit 8 jahren ) an akuten bronchial asthma erkrankt. ( die arge weis davon )

habe vor ca. 2 monaten einen antrag bei der arge wegen meiner küche gestellt leider wird mir ständig gesagt das es keinen gibt der dies bearbeitet

duch das die arbeitsplatte ebenfals kaputt ist liegt der herd schief im unterbauschacht und ist ein abstand zwischen herd kochfeld von 1 cm frei dadurch ist bereits kochwasser unter die herdplatte geflossen und kann nun nicht mehr kochen weil durch das wasser das hinterfloss der backofen nciht mehr geht

jedesmal beim kochen setze ich mich der gefahr aus einen extremen stromschlag zu bekommen ( 240 volt starkstrom )
dies habe ich auch der arge mitgeteilt leider wird mir nie geantwortet


was kann ich tun ich bin nciht bereit mein leben oder das leben von meinem kind in gefahr zu bringen

mfg

Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihre Frage.

Znächst einmal müsste man prüfen, ob Ansprüche gegen den Vermieter bestehen, falls dieser die Küche gestellt hat. Ich gehe hier nicht davon aus.

Da Sie den Herd bereits von der Arge erhalten haben, liegt jetzt kein Fall der Erstaustattung, sondern der Ersatzbeschaffung vor. Dies dürfte auch für das Kochfeld und die Küche im übrigen gelten.

Eine Erstausstattung liegt nur vor, wenn Sie eine Küche oder Teile davon erstmalig benötigen.Natürlich benötigen Sie eine funktionstüchtige Küche, die keine Gesundheitsgefahr für Sie und Ihr Kind darstellt.

Sie haben einen Anspruch auf Übernahme der Kosten auf Darlehensbasis nach § 24 SGB II. Sie müssen also die Kosten in Raten zurückzahlen.
Setzen Sie der Arge schriftlich eine kurze Frist (5 Tage) zur Bearbeitung Ihres Antrages. Sie sollten einen Anwalt einschalten, die Kosten werden über Beratungshilfe getragen, mit Ausnahme von 10 € die Sie selber zahlen müssten.
Sollte die Arge ablehnen oder gar nicht entscheiden, kann Klage evtl. wegen Untätigkeit beim Sozialgericht erhoben werden. Es wäre auch dann der Erlass einer einstweiligen Anordnung zu beantragen.

Es ist nicht zumutbar, dass die Arge Ihren Antrag nicht bearbeitet. Es gibt auch andere soziale Einrichtungen (zb. der Kirche) die eventuell in Ihrer Lage helfen können.


Nachfrage vom Fragesteller 25.09.2011 | 12:49

sie gehen richtig in der annahme
die arge wollte von mir eine kostenaufstellung für die einzelnen teile die ich auch am selben tag hingebracht habe
dies waren alle sonderangebote vom baumarkt
die es nun nicht mehr gibt der preis wäre bei 320 euro gewesen
was kann ich noch tun weil es dieses angebot nicht mehr gibt
sollte ich einen nachtrag der kosten anfertigen lassen ?

nachtrag : der behandelte kinderarzt wurde diesbezüglich wegen schimmel der küche bereits von mir verständigt und habe auch ein ärztliches attest eingeholt aucxh dies scheint der arge nicht im geringsten zu interessieren

kann ich das essen das ich bei reatauranst kaufen muss geltend machen zumal nicht wegen mir nur für meinen sohn

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.09.2011 | 13:10

Sehr geehrte Fragestellerin,

wenn es das Sonderangebot nicht mehr gibt, wäre es sinnvoll die aktuelen Kosten zu ermitteln. Eine Grundlage für die Erstattung von Restaurantkosten gibt es leider nicht. Sie sollten aber Belege sammeln und diese Mehrkosten mit geltend machen. Hier sehe ich aber leider keine besonderen Aussichten.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 25.09.2011 | 13:33

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