Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Arbeitsvertrag und Nebentätigkeit


26.02.2006 15:05 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Hallo,

In meinem Arbeitsvertrag ist u.a. bestimmt, dass der Arbeitnehmer seine gesamte Arbeitskraft ausschließlich der Firma zur Verfügung zu stellen hat, dass jegliche Tätigkeit für den Wettbewerb untersagt ist und dass Nebentätigkeiten der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Firma bedürfen.

Nun bin ich gekündigt und widerruflich „von meinen vertraglichen Verpflichtungen“ freigestellt worden.Keine weiteren Einschränkungen.

Meine Frage:
1.Kann ich für die Restlaufzeit meines Arbeitsvertrages eine
Nebentätigkeit annehmen, da ich „von meinen vertraglichen
Verpflichtungen freigestellt“ bin oder muss ich trotzdem um
eine schriftliche Genehmigung nachsuchen?
2.Welchen Umfang darf eine Nebentätigkeit annehmen unter dem
Gesichtspunkt, dass ich „von meinen vertraglichen
Verpflichtungen“ gegenüber meinem (Noch-) Arbeitgeber befreit
bin?

Danke und herzliche Grüsse

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Damen und Herren,

1) Bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses können Sie theoretisch wieder zur Arbeit herangezogen werden. Dies ergibt sich daraus, daß Sie nur widerruflich freigestellt worden sind. Daher ist eine Genehmigung Ihres (Noch-) Arbeitsgebers notwendig.
Der Arbeitgeber muß aber in der Regel die Erlaubnis erteilen, außer es stehen betriebsbedingte Gründe dem entgegen.

2) Trotz der Klausel in Ihrer Kündigung - aber wegen des Zusatzes widerruflich - darf die Nebentätigkeit die eigentliche Arbeit nicht im Wege stehen. Wenn also, der Arbeitgeber käme und Sie auffordert, bitte arbeiten Sie bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses für uns, dann darf die Nebentätigkeit dieser (Haupt-) Tätigkeit nicht im Wege stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille

Nachfrage vom Fragesteller 26.02.2006 | 15:31

Ich bitte um Klarstellung:
Im 1. Teil meiner Frage hätte ich gerne eine Antwort darauf, ob die Aussage:"von vertraglichen Verpflichtungen freigestellt", mich auch von der Genehmigungspflicht für Nebentätigkeiten befreit. Dies gilt natürlich nur für den Zeitraum, in dem ich (widerruflich) "von meinen vertraglichen Verpflichtungen" freigestellt bin.
Der 2. Teil meiner Frage "Umfang der Nebentätigkeit" zielte darauf, ob ich -solange ich freigestellt bin- eine Nebentätigkeit ausüben dürfte, die z.B. 6-8 Stunden täglich ausmacht.

Danke!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.02.2006 | 15:45

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zur Klarstellung:
Sie sind nur von Ihrer Arbeitspflichten freigestellt und dies auch nur widerrruflich. Treuepflichten und auch die Genehmigungspflicht bleiben m.E. bestehen.

Wenn eine Genehmigung vorliegt, dann dürften Sie aus meiner Sicht eine Nebentätigkeit ausüben, die nicht an Stelle Ihrer Haupttätigkeit tritt. D.h. eine Tätigkeit von 6-8 Stunden täglich, ist m.E. zu umfangreich.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER