Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.333
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Arbeitsrecht Sonderzahlung Gleichbehandlung

29.11.2012 23:00 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.


Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,

kann eine Sonderzahlung, die mit folgender Begründung bezahlt wird, nur einzelnen Mitarbeitern gewährt werden?

"...wir möchten uns ganz herzlich bei Ihnen für die bisher geleistete Arbeit in diesem Jahr bedanken. Um Sie auch für die kommenden Monate zu motivieren, erhalten Sie von uns eine Sonderzahlung in Höhe von brutto ..."


Ich bin seit mehr als 12 Monaten in dem Unternehmen beschäftigt.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,

besten Dank für die Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes gerne wie folgt beantworten möchte.

Regelungen, die Sonderzuwendungen von der vorherigen Arbeitsleistung abhängig machen, sind in weitem Umfang zulässig, soweit dafür ein objektiver Anknüpfungspunkt gegeben ist, so das Bundesarbeitsgericht (BAG NJW 1979, 1223).

Mit einer derartigen Jahresleistung können verschiedene Zwecke verfolgt werden. Die Leistung ist regelmäßig in erster Linie eine zusätzliche Vergütung für die im Bezugsjahr geleistete Arbeit. Sie kann darüber hinaus auch ein Entgelt für die in der Vergangenheit bewiesene Betriebstreue oder ein Anreiz für künftige Betriebstreue sein. Diese Zwecke können einzeln oder auch gemeinsam einer Jahresleistung zugrunde liegen (BAG, Urt. v. 18. 1. 1978 - 5 AZR 56/77

Die Zuwendung muss aber dann einen Anknüpfungspunkt in der besonderen Leistung des Zuwendungsempfängers haben.

Damit muss dann nicht die gesamte Belegschaft mit einer Zuwendung bedacht werden.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage gegeben haben zu können.

Bitte bedenken Sie, dass meine Einschätzung ausschließlich auf Ihren Angaben beruht.

Nachfrage vom Fragesteller 30.11.2012 | 10:44

Vielen Dank für die Darstellung der allgemeinen Rechtslage. Was bedeutet das jedoch im konkreten Fall?

Der Dank für die geleistete Arbeit ist natürlich von der Arbeitsleistung abhängig. Die Zulage in diesem Fall ohne Frage zulässig.

Darf der Arbeitgeber jedoch nur einzelne Mitarbeiter für die Zukunft motivieren?

Wie ist der "Anknüpfungspunkt in der besonderen Leistung des Zuwendungsempfängers" zu verstehen?

Habe ich - wenn ich besondere Leistungen im Bezugsjahr nachweisen kann - ebenfalls Anspruch auf die Zahlung?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 30.11.2012 | 15:19

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Nachfrage beantworte ich wie folgt:

Der Anknüpfungspunkt ist die besondere Leistung des Arbeitnehmers aus der Sicht und Beurteilung des Arbeitgebers. Selbst wenn Sie sehr gute Leistungen erzielt haben sollen, kann der Arbeitgeber, da dies in seiner Wertungssphäre liegt, den "primus inter partes" also den Ersten unter Gleichen wählen und eine Zuwendung zukommen lassen. Dies ist eine Ermessensentscheidung des Arbeitgebers.

Selbst wenn Sie also ebenso besondere Leistungen nachweisen können, kann der Arbeitgeber einer anderen Leistung eine höhere Bedeutung beimessen.

Würde man dies den Arbeitnehmern überlassen, würde jeder denken, er habe besondere Leistungen erbacht.

Einen Anspruch haben Sie daher leider nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Grübnau-Rieken
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63204 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle und informative Antwort. Hat mir sehr geholfen ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
sehr schnelle und kompetente Antworten! Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
rasche und kompetente Beantwortung meiner Fragen. Genau das wollte ich. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER