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Arbeitslosigkeit nutzen als Sabbatical

| 28.07.2020 02:07 |
Preis: 33,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Fabian Fricke


Ich bin Ende Juni arbeitslos geworden. Da mir fristlos gekündigt wurde, werde ich wahrscheinlich ab dem 19. September ALG1 beziehen. Da ich einige Rücklagen habe, würde ich die freie Zeit gerne nutzen, um mich erstmal neu zu sortieren, Kurse zu belegen, vielleicht Praktika zu machen und auch zu reisen. Gibt es eine Möglichkeit, mich von der BAfA für eine gewisse Zeit abzumelden und entsprechend später erst Leistungen zu beziehen? Oder sind die Ansprüche dann verloren? Was muss ich dazu genau der BAfA mitteilen und wie lang kann dieser Zeitraum sein? (Mir schwebt etwas zwischen sechs Wochen und vier Monaten vor). Und was muss ich dann später tun, um ALG1 zu bekommen - die ganzen Anträge noch mal ausfüllen?

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

in der von Ihnen geschilderten Konstellation ist am ehesten sinnvoll und möglich die Bezugsdauer des Arbeitslosengeld zu unterbrechen, wenn Sie aufgrund von Kursteilnahmen oder Reisen abwesend sind. Sie können hier den Bezug entsprechend steuern.

Die Abmeldung für einen Zeitraum unter 6 Wochen ist auch relativ formlos ohne persönliche Vorsprache möglich, dies ergibt sich Umkehrschluss aus § 141 SGB III:

Zitat:
§ 141 SGB III - Persönliche Arbeitslosmeldung
(1) Die oder der Arbeitslose hat sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden. Eine Meldung ist auch zulässig, wenn die Arbeitslosigkeit noch nicht eingetreten, der Eintritt der Arbeitslosigkeit aber innerhalb der nächsten drei Monate zu erwarten ist.
(2) Die Wirkung der Meldung erlischt
1. bei einer mehr als sechswöchigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit,
2. mit der Aufnahme der Beschäftigung, selbständigen Tätigkeit, Tätigkeit als mithelfende Familienangehörige oder als mithelfender Familienangehöriger, wenn die oder der Arbeitslose diese der Agentur für Arbeit nicht unverzüglich mitgeteilt hat.
(3) Ist die zuständige Agentur für Arbeit am ersten Tag der Beschäftigungslosigkeit der oder des Arbeitslosen nicht dienstbereit, so wirkt eine persönliche Meldung an dem nächsten Tag, an dem die Agentur für Arbeit dienstbereit ist, auf den Tag zurück, an dem die Agentur für Arbeit nicht dienstbereit war.

Es sollte sogar möglich sein sich hier online ab- und anzumelden.

Theoretisch können Sie dieses Vorgehen so oft durchführen wie Sie wollen. Wenn allerdings die Aufträge einen Rahmen annnehmen, so dass überhaupt kein ALG mehr nötig wäre und das Einkommen dauerhaft die Höhe des Arbeitslosengeldes übersteigt sollten Sie den Bezug einzustellen

Ich hoffe damit Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag,

mit freundlichen Grüßen,

RA Fabian Fricke

Nachfrage vom Fragesteller 28.07.2020 | 10:43

Sehr geehrter RA Fricke, Sie schreiben: "Die Abmeldung für einen Zeitraum unter 6 Wochen ist auch relativ formlos ohne persönliche Vorsprache möglich (...) Es sollte sogar möglich sein sich hier online ab- und anzumelden."
Genau das ist meine Frage: Was genau schreibe ich - und an wen? In den Online-Seiten der BAfA gibt es nur die Option "Habe eine Beschäftigung aufgenommen"; das trifft ja auf mich nicht zu. Soll ich eine Email an meinen persönlichen Arbeitsvermittler schreiben? Oder an die Sachbearbieterin, die den Antrag auf ALG1 bearbeitet? Und wie funktioniert die Wiederanmeldung dann?
Mit freundlichen Grüßen,

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.07.2020 | 11:47

Sehr geehrter Fragesteller,

es reicht hier im Grunde eine formlose Mitteilung per Email, allerdings sollten Sie sich den Eingang der Meldung immer bestätigen lassen. Im Zweifel empfiehlt es sich die Mitteilung nochmals per Einwurfeinschreiben zu übermitteln.

Das Arbeitsamt selbst sagt hierzu:

Zitat:
Wird Ihre Arbeitslosigkeit oder Ihr Leistungsbezug für einen Zeitraum von bis zu 6 Wochen unterbrochen, weil Sie z.B. Ihrer Agentur für Arbeit nicht zur Verfügung stehen, bekommen Sie die Leistung nach der Unterbrechung ohne erneute persönliche Arbeitslosmeldung und Antragstellung weitergezahlt. Teilen Sie Beginn und Ende der Unterbrechung rechtzeitig mit.
Der Beginn muss spätestens am ersten Tag der Unterbrechung, das Ende spätestens am Tag nach der Unterbrechung, mitgeteilt werden.
War Ihre Arbeitslosigkeit mehr als 6 Wochen unterbrochen, kann Ihnen die Leistung erst nach erneuter persönlicher Arbeitslosmeldung weitergezahlt werden.

Auch hier ergibt sich keine besondere Formbedürftigkeit, daher reicht ein einfaches Schreiben.


Mit freundlichen Grüßen,
RA Fabian Fricke







Ergänzung vom Anwalt 28.07.2020 | 09:28

Sehr geehrter Fragesteller,

das mit den Aufträgen im letzten Absatz war ein Versehen, Sie können diesen Vorgang theoretisch so oft wiederholen bis der Anspruch verbraucht ist.

Mit freundlichen Grüßen,
RA Fabian Fricke

Bewertung des Fragestellers 30.07.2020 | 08:48

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"Ich fand die Anwort ein bischen vage ("formlos", "müsste auch online gehen") - als Laie ist das ja genau das was man wissen will: WIE formuliert man das genau und an wen muss das Schreiben sich richten. Die Auskunft, dass das online gehen müsste, ist meiner Meinung nach eben nicht zutreffend. Ich habe jedenfalls nur eine Maske gefunden, wo man melden kann, dass man einer bezahlten Tätigkeit nachgeht und sie deshalb abmelden will. Das trifft aber auf mich zu. Letztlich hat der Anruf beim Arbeitsamt selbst mehr gebracht."