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Arbeitslosengeld zurückzahlen?

| 16.04.2018 22:31 |
Preis: 25,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Hallo. Ich hätte da mal eine wichtige Frage und zwar geht es darum das mein Mann ein tunesischen Pass hat aber eine niederlassungserlaubnis hat also unbefristet. Er bekommt jetzt ca seit 4 Jahren schon Arbeitslosengeld. Seit ca 2 Jahren ist sein Pass abgelaufen was er nicht gemerkt hat. Erst als die Sachbearbeiterin ihn darauf aufmerksam machte merkte er es und hat sich den Pass neu austellen lassen. Nun hat er ein Brief vom Jobcenter erhalten wo drin steht aufenthaltstitel muss vorgezeigt werden um zu ermitteln ob er in dem 2 Jahren was zurück zahlen muss bzw unerlaubt Geld bekommen hat. Wir haben das nicht verstanden. Bedeutet das jetzt bzw ist es möglich das er weil sein Pass 2 Jahre abgelaufen ist alles zurückzahlen muss was er bekommen hat ? Pass ist zwar abgelaufen gewesen weil er es nicht merkte aber seine niederlassungserlaubnis ist ja gültig.Hoffe sie haben verstanden wie ich das meine. Eigentlich will ich nur wissen ob das Jobcenter das Geld zurück verlangen darf was sie in dem Zeitraum gezahlt haben als sein Pass abgelaufen ist...(in den 2 Jahren wo Pass abgelaufen war). Ich mein nach jedem Jahr muss eine weiterbewilligung zugesagt werden und die haben sie ihm immer bewilligt. Kann doch nicht sein das er das komplette Geld zurückzahlen muss nur weil sein Pass abgelaufen ist. Ist das so rechtens?

Sehr geehrte Ratsuchende,

wenn der Pass neu ausgestellt wurde und auch der Aufenthaltstitel vorgelegt wird, müssen Sie nicht mit einer Rückzahlung rechnen.

Ihr Mann hat zu Recht Leistungen erhalten.

Das Jobcenter wird wegen der Identitätsfeststellung auf die Vorlage der Unterlagen besteht. Das erscheint mir zwar überzogen, da Ihr Mann ja bereits seit Jahren im Leistungsbezug steht, ist aber durchaus gerechtfertigt.

Sie müssen sich aber keine Gedanken machen, wenn Ihr Mann die Niederlassungserlaubnis noch einmal vorlegt.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 17.04.2018 | 02:39

Vielen Dank erstmal für ihre Antwort. Ja richtig er bezieht länger Arbeitslosengeld beim erst Antrag war der noch gültig. Auf dem zettel das das Jobcenter ihm schickte steht "aufenthaltstitel: es ist zu überprüfen ob und inwieweit für sie ein Anspruch auf Leistungen besteht beziehungsweise bestanden hat. Folgende Unterlagen werden benötigt aufenthaltstitel ab 2016 und aktuell. Bitte beachten Sie sollte aufenthaltstitel bis Ende April 18 nicht eingereicht werden müssen die Leistungen ab Mai 18 gestoppt werden und über rückforderung für 2016 und 2017 sowie bis Mai 18 entschieden werden" da schreiben sie ihm das er den aufenthaltstitel ab 2016 vorzeigen soll aber sein aufenthaltstitel bestand doch auch ohne die Gültigkeit des Passes. Der Pass ist nur abgelaufen nicjt sein Titel. Was meinen die also damit das er den aufenthaltstitel ab 2016 zeigen soll?? Er hatte schon immer die niederlassungserlaubnis und hat bei denen vorher auch schon länger Geld bekommen. Sein aktuellen gültigen Pass mit niederlassungserlaubnis kann er vorzeigen aber was meinen die mit ab 2016?? Da war der Pass ungültig auf dem Pass steht ja Pass gültig bis sep 2016. Ab ende 2016 und 17 ungültig wie soll er denen jetzt zeigen das in dem Zeitpunkt wo der pass ungültig war die niederlassungserlaubnis trotzdem bestand?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.04.2018 | 03:18

Sehr geehrte Ratsuchende,

das Jobcenter erwartet die Vorlage des Aufenthaltstitels und diesen müssen Sie, auch wenn er schon vorgelegt wurde, nochmals einreichen.

Da die Niederlassungserlaubnis unbefristet ist, können Sie diese vorlegen. Ist das Jobcenter damit nicht einverstanden, können Sie noch zusätzlich von der Ausländerbehörde eine Bestätigung anfordern, dass auch in Zeit ab September 2016 ein Aufenthaltsrecht bestanden hat.

Das Jobcenter will letztlich prüfen, ob auch in der Zeit, in der der Pass abgelaufen war, der Aufenthaltstitel weiter bestand, so dass auch die Voraussetzungen für den Leistungsbezug bestanden haben.

Da dieses auch der Fall gewesen ist, müssen Sie sich keine Sorgen machen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


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Bewertung des Fragestellers 19.04.2018 | 18:07

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