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Arbeitslosengeld 2 Anmeldung rückgängig machen

| 11.06.2019 01:34 |
Preis: 52,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Eine Bekannte wurde erwerbsunfähig und wollte sich eher umbringen als in die Sozialversicherungssysteme zu gehen. Die Folge war, Freunde gaben ihr zinslose Kredite und Sachspenden. Einem der Kreditgeber versprach sie ihr hoch verzinstes Bausparkonto, sobald es gekündigt wird; die Kontoauflösung geschah während ihres letzten Krankenhausaufenthaltes. Vom Krankenhaus lies sie sich zum Jobcenter fahren, holte die Formulare ab und legte ihren Ausweis vor. Alle weiteren Tage war sie seither krankgeschrieben. Einen Tag später überwies sie 10000 Euro an einen der Kreditgeber. Dies war natürlich die falsche Reihenfolge. Kann sie die bisher nur mündliche Erklärung sie wolle ALG2 beantragen wieder rückgängig machen? (Durch Freunde kann sie zwei weitere Monate unterstützt werden.)

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Bekannte kann den Antrag jederzeit zurücknehmen. Sie muss dieses dem Jobcenter nur mitteilen.

In Anbetracht der gesundheitlichen Situation stellt sich ohnehin die Frage, ob ALG 2 die richtige Leistung ist. Wenn Ihre Bekannte gar nicht erwerbsfähig ist, wird sie ohnehin kein ALG II beziehen können.

ALG 2 kann nur dann beantragt werden, wenn der Leistungsbezieher überhaupt erwerbsfähig ist. Wenn Sie von einer Erwerbsunfähigkeit sprechen, kann Ihr Bekannte keine Leistungen nach dem SGB II (ALG II) beziehen.

Ihre Bekannte könnte aber Leistungen nach dem SGB XII beziehen, wenn die Erwerbsunfähigkeit andauern sollte.

"§ 41 SGB II
(1) Leistungsberechtigt nach diesem Kapitel sind ältere und dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus Einkommen und Vermögen nach § 43 bestreiten können."....

Bei dauernder Erwerbsunfähigkeit dürfte eher die Grundsicherung in Betracht kommen.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Bewertung des Fragestellers 15.06.2019 | 10:53

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