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Arbeitslosengeld 1 - Zaehlt das Jahr Elterngeld bei dieser Berechnung mit?

| 11.02.2010 14:28 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Cord Hendrik Schröder


Ich habe im europaeischen Ausland fuer mehrere Jahre gearbeitet. Habe dort ein Kind bekommen und bin daran im Anschluss nach Deutschland zurueckgezogen (Grosseltern naeher und so weiter). Ich habe hier fuer das erste Jahr Elterngeld erhalten. Habe dann 5 Monate von nichts gelebt und wuerde jetzt gerne wieder Arbeiten bzw. ALG1 beantragen. Soweit ich es verstehe muesste ich nach meiner Rueckkehr aus Irland mindestens einen Tag arbeiten, um ueberhaupt grundsaetzlich Anspruch zu haben. Ist das richtig?
Des weiteren geht es mir um den 2 Jahresbemessungszeitraum vor dem Antrag auf ALG1. Mann muss in den 2 Jahren vor ALG1 Antrag ja 12 Monate versicherungspflichtig taetig gewesen sein.
Zaehlt das Jahr Elterngeld bei dieser Berechnung mit? Heisst man haette sich direkt nach dem Auslaufen des Elterngeldes arbeitslos melden muessen. Oder ist die Elterngeldzeit eine Art Ruhezeit und man muss 12 Monate in den zurueckliegenden 3 Jahren (2 Jahre + 12 Monate Elterngeldzeit) versicherungspflichtig taetig gewesen sein, um ALG1 Anspruch zu haben.
Vielen Dank.

Sehr geehrte Fragestellerin,
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll, die in keinem Fall die Beratung durch eine Kollegin/ einen Kollegen vor Ort ersetzen kann. Durch Hinzufügen oder Weglassen von Sachverhaltsangaben kann die rechtliche Beurteilung komplett anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen.

Ihre Frage beantworte ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben und dem eingesetzten Betrag wie folgt:

1. Soweit ich es verstehe muesste ich nach meiner Rueckkehr aus Irland mindestens einen Tag arbeiten, um ueberhaupt grundsaetzlich Anspruch zu haben. Ist das richtig?

Nein, es müssen hier noch weitere Voraussetzungen vorliegen. So müssen insbesondere die versicherungspflichtigen Zeiten eingehalten werden. Es ist nicht ausreichend, dass Sie nach der Rückkehr nur einen Tag arbeiten müssen um damit den Anspruch auf Arbeitslosengeld zu aktivieren.

Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, wenn folgende Voraussetzungen gemeinsam erfüllt sind: Sie müssen arbeitslos sein, Sie müssen die Anwartschaftszeit erfüllt haben und Sie müssen sich persönlich arbeitslos gemeldet haben.

2. Des weiteren geht es mir um den 2 Jahresbemessungszeitraum vor dem Antrag auf ALG1. Mann muss in den 2 Jahren vor ALG1 Antrag ja 12 Monate versicherungspflichtig taetig gewesen sein. Zaehlt das Jahr Elterngeld bei dieser Berechnung mit? Heisst man haette sich direkt nach dem Auslaufen des Elterngeldes arbeitslos melden muessen. Oder ist die Elterngeldzeit eine Art Ruhezeit und man muss 12 Monate in den zurueckliegenden 3 Jahren (2 Jahre + 12 Monate Elterngeldzeit) versicherungspflichtig taetig gewesen sein, um ALG1 Anspruch zu haben.

Die Hauptvoraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld ist die Rahmenfrist, die vor der der Arbeitslosigkeit liegt und die drei Jahre beträgt.

Es muss mindestens 360 Tage beitragspflichtig gearbeitet worden sein, d.h. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt worden sein.

Die Anwartschaftszeit wird nur noch dann erfüllt, wenn man innerhalb der Rahmenfrist von zwei Jahren mindestens ein Jahr versicherungspflichtig war.

Daraus folgt, dass Arbeitslosengeld nur diejenigen beziehen können, die in einem beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnis gearbeitet haben. Arbeitslose Beamte oder Freiberufler können dies nicht.

Richtig ist, dass man in dem Zeitraum vorher mindestens 12 Monate versicherungspflichtig tätig gewesen sein muss. Die Elternzeit und auch die Elterngeldzeit sind keine solchen Ruhenszeiten und zählen hier mit. Es hätte hier die Arbeitslosmeldung umgehend nach deren Eintritt oder nach Ende der Elternzeit erfolgen müssen.

Ist dies nunmehr verspätet, besteht die Gefahr einer Sperrzeit für das Arbeitslosengeld.

Um Ihre Ansprüche erfolgreich durchzusetzen, empfehle ich die Einschaltung eines Anwalts vor Ort – den Sie über unser Portal problemlos finden können.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Abschließend möchte ich Sie bitten die Bewertungsfunktion zu nutzen, um dieses Forum für andere Nutzer transparenter zu gestalten.

Nachfrage vom Fragesteller 12.02.2010 | 11:35

Noch nicht ganz eindeutig fuer mich.

zu 1:

1. Soweit ich es verstehe muesste ich nach meiner Rueckkehr aus Irland mindestens einen Tag arbeiten, um ueberhaupt grundsaetzlich Anspruch zu haben. Ist das richtig?

Nein, es müssen hier noch weitere Voraussetzungen vorliegen.

Ist es also eine der Vorraussetzung fuer ALG1, dass ich nach meiner Rueckkehr aus Irland mindestens einen Tag arbeiten muss, oder aendert sich daran was da ich ja Elterngeld erhalten habe?

zu 2:
Richtig ist, dass man in dem Zeitraum vorher mindestens 12 Monate versicherungspflichtig tätig gewesen sein muss. Die Elternzeit und auch die Elterngeldzeit sind keine solchen Ruhenszeiten und zählen hier mit. Es hätte hier die Arbeitslosmeldung umgehend nach deren Eintritt oder nach Ende der Elternzeit erfolgen müssen.

sie schreiben aber weiter:
Die Hauptvoraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld ist die Rahmenfrist, die vor der der Arbeitslosigkeit liegt und die drei Jahre beträgt.

Ich war in den letzen 2 Jahren etwa 8 Monate versicherungspflichtig taetig und in den letzten 3 Jahren 20 Monate. Gibt es fuer mich irgend eine Chance auf ALG1, ich wuerde mich dann arbeitslos melden.

Vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.02.2010 | 17:42

Sehr geehrter Fragestellerin,

ich möchte zu Ihren Nachfragen wie folgt ausführen:

Sie müssen nicht wieder mindestens einen Tag nach Ihrer Rückkehr arbeiten.

Da Sie in den letzten Jahren die 12 Monate versicherungspflichtige Zeiten angesammelt haben, besteht auch grundsätzlich der Anspruch auf ALG. Allerdings ist die Höhe der Leistung fraglich.

Sie werden in Deutschland einen entsprechenden Antrag stellen müssen. Die grundsätzlich Bewilligung sehe ich nicht gefährdet; nur der Höhe nach wird nicht viel zu erwarten sein.

In der Hoffnung, Ihre Fragen abschließend beantwortet zu haben, verbleibe ich mit den besten Grüßen für das Wochenende.

Schröder, RA

Bewertung des Fragestellers 17.02.2010 | 11:41

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