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Arbeitserlaubnis nach §18 bei eigener Kündigung

19.11.2012 18:55 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M.


Meine Freundin kommt aus China, hat eine Anstellung, möchte jetzt selbst kündigen und zu mir ziehen.
Einen neuen Job hat sie noch nicht gefunden aber sie hat aufgrund ihrer langjährigen Zeit im Beruf einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe.
Ihre Arbeitserlaubnis (deutschlandweit) nach §18 (4) S.1 – Beschäftigung erlaubt läuft noch bis 04.04.2014.
Verliert sie die Aufenthaltserlaubnis wenn sie jetzt ihren Job selbst kündigt und muss zurück nach China wenn sie selbst keinen neuen Job finden kann? Gibt es eine Frist in der sie einen neuen Job finden muss?
Danke für die Antwort.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


teilen Sie bitte mir mit, ob die Aufenthaltserlaubnis Ihrer Freundin an der Stelle gekoppelt ist (z.B. durch die Nebenbestimmung: "Beschäftigung erlaubt nur als bei der Firma ...) oder ähnliches.

Dann beantworte ich Ihre Frage gerne

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen

Ernesto Grueneberg, LL.M.
Abogado
Mitglied der Rechtsanwaltskammern Berlin & Madrid

Köthener Straße 44
10963 Berlin

berlin@kanzlei-grueneberg.de
Tel.: 030 577 057 75
Fax.: 030 577 057 759

Nachfrage vom Fragesteller 19.11.2012 | 20:59

Danke für die Antwort. Ihr liegt nur der Aufenthaltstitel im Pass vor. Wörtlich steht hier: Aufenthaltserlaubnis gem. §18 (4) S1 Aufenth(G) / Beschäftigung erlaubt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.11.2012 | 21:31

Die Tatsache, dass Ihre Freundin selbst kündigt ändert an der aufenthaltsrechtlichen Situation nichts.

Wenn die Tätigkeit. für die die Aufenthaltserlaubnis ausgestellt worden ist, nicht mehr ausgeübt wird, dann entfällt die Aufenthaltserlaubnis.

Eine Frist zur Jobsuche besteht nicht. In der Praxis wird -mindestens hier in Berlin- die Zeit zw. Kündigung und Vorliegen einer neuen Tätigkeit durch eine Fiktionsbescheinigung überbrückt. Darauf besteht allerdings kein Anspruch.

Es sollte also nicht ohne weiteres gekündigt werden, sondern es sollte vor Kündigung zumindest ein Angebot für eine neue Tätigkeit vorliegen. Dies ergibt sich aus § 18 Abs. 5, die auf ein konkretes Arbeitsangebot abstellt.

Ansonsten droht ja die Gefahr, dass die Freundin ausreisen müsste.


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