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Arbeitnehmer wird verpflichtet Überstunden zu leisten

20.08.2018 21:23 |
Preis: 25,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.


Zusammenfassung: Fragen zu Überstunden

Hallo, ich wollte mal gerne wissen ob das denn rechtlich ist, das der Arbeitgeber den Arbeitnehmer verpflichten kann Überstunden zu leisten und das 10% der Mehrarbeit mit der vertraglich festgelegten Vergütung abgegolten ist? Ist das so in Ordnung oder kann man das anfechten? Bruttogehalt beträgt 2500€.

Gruß

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Beides ist nicht in Ordnung!

1. Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Überstunden, außer das ist in Tarifverträgen oder im Arbeitsvertrag geregelt.

2. Eine pauschale Abgeltung von Überstunden ist nur bei Führungskräften rechtlich erlaubt bei normalen Arbeitnehmern nicht (BAG, Urteil vom 22.2.2012 – 5 AZR 765/10, DB 2012 S. 1932; BAG, Urteil vom 17.8.2011 – 5 AZR 406/10, DB 2011 S. 2550).


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 20.08.2018 | 22:05

Im Arbeitsvertrag steht wie folgt:
Die Arbeitnehmerin verpflichtet sich, im Falle betrieblicher Notwendigkeiten auf Anordnung auch Mehrarbeit in Form von Überstunden zu leisten. 10 Prozent der Mehrarbeit sind mit der vertraglich vereinbarten regulären Vergütung abgegolten.
Alle ab dem 11. Prozent hinausgehenden Überstunden sind genehmigungspflichtig.

Ist das in der Form in Ordnung?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.08.2018 | 22:09

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Überstundenanordnung ist in Ordnung, die pauschale Abgeltung nicht.

Überstunden sind mit den regulären Stundensätzen zu vergüten.

Ich hoffe, Ihre Nachfrage verständlich beantwortet haben zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Grübnau-Rieken
Rechtsanwalt

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