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Arbeitgeber zieht Vertrag zurück


24.04.2018 14:39 |
Preis: 40,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Zusammenfassung: Widerruf des Angebots auf Abschluss eines Arbeitsvertrags


Hallo,
ich hatte bei meinem letzten Arbeitgeber gekündigt gehabt, um zu meinem vorherigen AG zurückzukehren. Anvisiert war der 1.5, den unterschriebenen Vertrag seitens der Firma hatte ich seit Anfang März vorliegen. Bedingt durch einige private Themen, welche ich erst noch abklären musste, antwortete ich auf eine Rückfrage seitens des AG, ob es nun beim 1.5 bleibt sinngemäß "kläre ich, melde mich zeitnah".

Nun hat der AG ohne vorher noch eine konkrete Frist zu nennen den Vertrag eigenständig Anfang April (9.4) zurückgezogen.
Darf er das? Ich meinte ich habe wegen denen meine vorherige Arbeit gekündigt, es gab in der E-Mail keine konkrete Frist nach dem Motto "Herr XY, bis zum 15.4 brauchen wir Zwecks Planung ein verbindliches Feedback o.ä."

Nun stehe ich ohne Job da, Verdienstausfall.
24.04.2018 | 15:53

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Soweit noch kein Vertrag unterschrieben war, kann man ein Vertragsangebot zurückziehen. Dies auch ohne Angabe von Gründen.
Ob Sie einen Anspruch auf Ersatz eines daraus entstehenden Schadens haben, wird geprüft werden müssen vor dem Hintergrund, wie weit die Gespräche schon fortgeschritten waren oder ob es gar schon mündliche Zusagen gab, die nachweisbar sind.

Zudem müsste der alte oder noch Arbeitgeber die Kündigung nicht wieder zurückführen.

Wenn also das Vertrauen auf Abschluss eines Vertrags so hoch war, dass es objektiv betrachtet nur noch eines einfachen "Ja" bedurfte, kann der tatsächlich eingetretene Schaden erstattungsfähig sein und damit auch geltend gemacht werden.



Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Michael Wübbe

Nachfrage vom Fragesteller 24.04.2018 | 15:56

Hallo,
der Arbeitgeber hat den Vertrag bereits unterschrieben gehabt, vor meiner Kündigung war ich damals auch gute 5 Jahre für diesen Arbeitgeber tätig.

Lediglich meine Unterschrift war noch nicht erfolgt, da wg. noch 1-2 Themen von meiner Seite aus zu klären waren.
Sollte ich das Unternehmen auffordern, eine Entschädigung zu zahlen oder was sollte ich nun tun.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.04.2018 | 16:01

Sehr geehrte Ratsuchende,
sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich gern wie folgt beantworten möchte.
Wie lange Sie schon einmal tätig waren, ist nicht relevant. Ebensowenig ist relevant, welche Fragestellungen noch zu klären waren, außer sie betreffen den Vertrag direkt.
Soweit der Vertrag bereits arbeitgeberseitig unterschrieben war, ist das ein konkretes Angebot auf Abschluss des Vertrags. Er könnten sogar jetzt noch unterschrieben werden.
Sie könnten/sollten den Arbeitgeber konkret ggf auch über die Umstände in Kenntnis setzen und Ihr Interesse am Vertragsschluss bekunden. Zudem sollten Sie den Arbeitgeber darauf hinweisen, dass Sie den Arbeitsvertrag gekündigt haben im Vertrauen auf den Vertragsabschluss.
Lediglich wenn der Arbeitgeber immer noch an seiner Position festhält sollten Sie zum Ersatz des Schadens auffordern, der durch den Arbeitsplatzverlust eingetreten ist.

Viele Grüße,
RA Wübbe


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