Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Arbeiten auf Wegerecht

| 14.10.2010 14:13 |
Preis: ***,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Unsere Nachbarn haben über unser Grundstück ein Wegerecht, welches sie aber seit Jahren nicht nutzen. Der von ihnen zu pflegende Weg ist dementsprechend zugewuchert und nicht begehbar. Wir haben, da wir selbst kein Interesse an der Nutzung des Weges durch die Nachbarn haben, diesen Zustand bisher geduldet. Wie sieht es aus, wenn die Nachbarn, um den Weg wieder begehbar zu machen, eine Firma beauftragen, die dann - möglicherweise in unserer Abwesenheit - Arbeiten auf unserem Grundstück ausführen würde. Müssen wir dies dulden oder müssen die Nachbarn die Arbeiten vorher ankündigen und den Termin sowie die ausführende Firma benennen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Das von Íhnen beschriebene Wegerecht ist eine Grunddienstbarkeit nach § 1018 BGB.

Die Instandhaltung des Weges kann zunächst zwischen den Parteien zunächst vereinbart werden.

Soweit nichts vereinbart ist, gilt § 1027 BGB. Das bedeutet, der Nachbar ist berechtigt von Ihnen zu verlangen, alles zu unterlassen was die Nutzung der Dienstbarkeit beeinträchtigen könnte. Dazu gehört auch die Instandsetzung des Weges.

Um es klarzustellen: Ihr Nachbar hat kein Recht eigenmächtig Arbeiten auf Ihrem Grundstück vorzunehmen, er hat lediglich einen Rechtsanspruch darauf, dass Sie eine Instandsetzung/-haltung vornehmen.

Also nicht der Nachbar sondern Sie sind für die Instandsetzung oder Instandhaltung des Weges verantwortlich. Soweit Sie den Weg selbst auch benutzen können, ist nach Ansicht des BGH der Berechtigte, also Ihr Nachbar verpflichtet, die Unterhaltungs- und Instandsetzungskosten in entsprechender Anwendung der §§ 748,742 BGB zur Hälfte mitzutragen. Der BGH hat diese Kostenteilung jedoch als Regelung für den Zweifel angenommen.

Er führt aus (BGH Urteil vom 17.02.2006), dass auch eine andere Kostenverteilung angebracht sein kann, die sich am Maß der jeweiligen Nutzung ausrichtet. Also wenn allein Ihre Nachbarn den Weg benutzen und Ihnen der Weg keinerlei Vorteile bringt, kann nach Ansicht des BGH (BGHZ 161, 115) eine alleinige Kostentragung des Nachbar gerechtfertigt sein. In einem solchen Fall muss Ihr Nachbar die alle Kosten tragen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 14.10.2010 | 18:08

Es ist notariell vereinbart, dass der Nachbar die Instandhaltung und den Unterhalt des Weges zu bestreiten hat. Insoweit also eine klare Regelung. Mir geht es nur darum zu wissen, ob der Nachbar, wenn er eine Firma beauftragt, mich vorher - mit welcher Frist? - davon in Kenntnis setzen muss. Die Vorstellung, dass möglicherweise unangekündigt und in unserer Abwesenheit fremde Personen auf unserem Grundstück Arbeiten ausführen, ist befremdlich.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.10.2010 | 10:17

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Die Durchführung der Unterhaltspflicht wird im Gesetz selbst nicht geregelt sondern bleibt der Regelung der Partein vorbehalten.

Aus dem Wesen des Wegerechts als Grunddienstbarkeit ergibt sich jedoch, dass der berechtigte Nachbar, den Weg zwar jederzeit und auch ohne Ihre Einwilligung und Information benutzen kann, jedoch ist er nach § 1020 BGB zur schonenden Ausübung der Dienstbarkeit verpflichtet. Das bedeutet, dass er sowohl bei der Ausübung, als auch bei der Instandhaltung die Interessen des Eigentümers zu berücksichtigen hat.

Zu dieser schonenden Ausübung gehört auch, dass Sie von Ihrem Nachbarn über Art und Zeitpunkt der Instandsetzungsarbeiten informiert werden.

Hinsichtlich der Vorlauffrist kommt es auf Art und Weise der Arbeiten an. So ist natürlich die Vorlauffrist für gärtnerische Arbeiten (Kürzen von Zweigen, Büschen, Mähen des Rasens) kürzer zu bemessen, als bei Baumaßnahmen (beispielsweise Neuanlage des Weges).

Für die von mir beschriebenen gärtnerischen Arbeiten wird eine Frist von 7 Tagen, für bauliche Maßnahmen eine Frist von 1 Monat angemessen sein.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 15.10.2010 | 10:43

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Danke für die kurze und präzise Auskunft!"
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 15.10.2010 4,8/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 69994 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Super schnelle und wirklich ausführliche Antwort der Anwältin. Alle wichtigen Gesetzesstellen und sogar Tipps mit beigefügt, das hat mir sehr geholfen. Würde ich jederzeit wieder in Anspruch nehmen, um Sachverhalte abzuklären. ... ...
FRAGESTELLER
4,2/5,0
Alles in Ordnung, mit einigen kleinen Abstrichen. Musste ein paar Fragen wiederholen, dies wurde aber zur Zufriedenheit beantwortet. Die Antwort war sehr sachlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Top, meine Frage wurde sehr schnell, ausführlich und vor allem verständlich beantwortet. Super, würde ich immerwieder beauftragen. ...
FRAGESTELLER