Sehr geehrte Ratsuchende,
>ohne Prüfung des Kaufvertrages und der Höhe der Anzahlung im Verhältnis zum eigentlichen Kaufpreis kann ich Ihre Frage danach, ob Sie die Anzahlung zurückzahlen müssen, nicht beantworten.
>Ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht (mangels Kündigungsgrund) nicht. Eine Erkrankung der Käuferin fällt in deren Risiko und stellt keinen gesetzlichen Kündigungsgrund dar.
Nach Ihre Schilderung bieten Sie aber vertraglich den Rücktritt an, wobei allerdings die Anzahlung beim Verkäufer verbleiben soll.
Ob eine solche Klausel gerade im Hinblick auf § 308 Nr. 7 BGB und / oder § 309 Nr. 5 BGB wirksam ist, müsste gesondert geprüft werden.
> Alternativ bieten Sie - unter Berufung auf Ihre eigenen Aufwendungen - als Einigungsvorschlag die Erstattung eines Teils der Anzahlung an.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Eichhorn
Rechtsanwalt
