Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.629
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Anspruch auf Arbeitslosengeld - Restanspruch erweiterte Rahmenfrist


19.03.2007 11:15 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Haeske



Sehr geehrte Damen und Herren,
hier meine Frage: zunächst der Sachverhalt: Bezug von ALG I in der Zeit vom 19.02.2002 - 06.05.2002, entsprechende Ansprüche n wurden in den Jahren von 1999-2002 "erarbeitet". Die Anwartschaftszeiten wurden erfüllt. Ab 07.05.2002 selbständige Tätigkeit als Buchhändlerin. Zum damaligen Zeitpunkt galt wohl noch die gesetzliche Regelung (nach SGBIII ?), daß der Restanspruch auf ALG I für 5? Jahre erhalten bleibt (erweiterte Rahmenfrist). Könnten Sie mir bitte mitteilen, ob für mich noch die Gesetzlichkeiten zum Zeitpunkt des Beginns der Selbständigkeit gelten oder ob mit der Neuregelung 2006 für mich nunmehr jegliche Ansprüche verfallen sind. Hintergrund meiner Frage ist, daß ich meine Tätigkeit leider aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben muß und alsbald den Gang zum "Amt" vor mir habe.
Für Ihre Antwort und Hilfe bedanke ich mich im voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Fragestellerin,

der alte Restanspruch ist mittlerweile leider verfallen. Er kann nur innerhalb von vier Jahren nach Entstehen des Leistungsanspruches geltend gemacht werden, danach erlöscht der Anspruch (§ 147 SGB III).
Auch nach der alten gesetzlichen Regelung blieb der Restanspruch nur für vier Jahre erhalten.

Mit der Rahmenfrist des § 124 SGB IIII hat dies aber nichts zu tun. Nach der alten gesetzlichen Regelung wurden Zeiten einer selbstständigen Tätigkeit nicht in die Rahmenfrist mit eingerechnet und es galt dann anstatt einer dreijährigen eine max. fünfjährige Rahmenfrist. Nach der neuen Regelung gilt dies nicht mehr, sondern die Rahmenfrist beträgt auch bei einer selbstständigen Tätigkeit nur zwei Jahre. Nur Zeiten mit Bezug von Übergangsgeld werden nicht mit eingerechnet und können die Rahmenfrist verlängern. Für den zukünftigen Erwerb eines neuen Anspruchs auf Arbeitslosengeld gilt für Sie dann auch die neue Rahmenfrist von zwei Jahren. Innerhalb der Rahmenfrist müssen Sie mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden haben, um die Anwartschaftszeit für einen (neuen) Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erfüllen .

Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Haeske
Rechtsanwältin
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59978 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr schnelle, ausführliche und ich hoffe auch kompetente Antworten. So richtig weiß man das ja erst später, wenn es zum Streitfall kommt. Jedenfalls weiß ich jetzt viel mehr wie ich weiter vorgehen sollte im Streitfall mit ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort ist klar verständlich, ausführlich und zeugt von fachlicher Kompetenz. Besser geht's nicht. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Super sehr schnelle Antwort.preislich günstig. ...
FRAGESTELLER