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Anrechnung von Nebeneinkommen auf ALG I

10.06.2014 14:55 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork


Ich habe folgende Frage. Ich beziehe ALG I und übe danebeneine selbstädige Tätigkeit unterhalb der 15 Stunden Grenze als Berater aus. Mein Einkommen ist diesbezüglich schwankend. Meine Fragen beziehwn sich nun auf die Anrechnung:

1. Kommt es bei der Anrechnung auf den Zeitpunkt der Leistungserbringung, der Rechnungsstellung für meine Tätigkeit oder auf den Zeitpunkt des Zufluss des Geldes an.

2. Wird das Einkommen bei der ANrechnung gemittelt, oder erfolgt die Anrechnung isoliert für jeden Monat. Also in Monaten ohne Nebeneinkommen dann überhaupt keine Anrechnung und in monaten mit hohem Einkommen dann mit entsprechend hoher Anrechnung?

Vielen Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung wie folgt beantworte:




Frage 1:
"Kommt es bei der Anrechnung auf den Zeitpunkt der Leistungserbringung, der Rechnungsstellung für meine Tätigkeit oder auf den Zeitpunkt des Zufluss des Geldes an."





Nach § 155 I SGB III kommt es auf den Kalendermonat der Ausübung an.


Dabei ist das Einkommen zeitnah anzurechnen, aber natürlich nicht bevor es Ihnen überhaupt für Ihren Lebensunterhalt zur Verfügung steht.




Frage 2:
"Wird das Einkommen bei der ANrechnung gemittelt, oder erfolgt die Anrechnung isoliert für jeden Monat".



Bei Selbständigen mit nicht regelmäßigen Einnahmen wird die Anrechnung wohl nach § 329 SGB III stattfinden müssen.

Das Einkommen wird also nach Ihren Angaben geschätzt.





Bedenken Sie bitte, dass jede Ergänzung des Sachverhalts zu einer veränderten rechtlichen Beurteilung führen kann.

Ich stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie gegebenenfalls für eine weitere Interessenwahrnehmung jederzeit gern zur Verfügung. Klicken Sie dazu auf mein Profilbild.




Mit freundlichen Grüßen

Raphael Fork
-Rechtsanwalt-

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