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Anrechnung Urlaub als Arbeitszeit

26.05.2011 07:59 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Frage:
Beim Arbeitszeitgesetz wird ein Ausgleichszeitraum v. 6 Monaten bzw. 24 Wochen vorgegeben. Ab wann zählen diese Zeiten ( Jeweils ab Jahresbeginn, ab jeden Monat neu, jede Woche neu für dann wieder 24 Wochen?)?

Wird bei der Berechnug der Durchschnittsarbeitszeit im Ausgleichszeitraum der Urlaub /freie Tage durch Gleitzeit diese Zeit als Arbeitszeit gewertet oder nicht?
Mit freundlichen Grüßen
KTH

26.05.2011 | 09:09

Antwort

von


(474)
Fuhrstr. 4
58256 Ennepetal
Tel: 0 23 33 / 83 33 88
Web: http://www.rechtsanwalt-ennepetal.com
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:

1.
Beim Arbeitszeitgesetz wird ein Ausgleichszeitraum v. 6 Monaten bzw. 24 Wochen vorgegeben. Ab wann zählen diese Zeiten ( Jeweils ab Jahresbeginn, ab jeden Monat neu, jede Woche neu für dann wieder 24 Wochen?)?

Es ist umstritten, ob der Ausgleichseitraum der Verlängerung der Arbeitszeit nachfolgen muss oder ob auch vor der Verlängerung der Arbeitszeit liegende Zeiten in den Ausgleichszeitraum einbezogen werden können.

Die wohl herrschende Ansicht wertet die gesetzliche Formulierung als neutral, so dass auch vor der Verlängerung liegende Zeiten berücksichtigt werden können. Der Arbeitgeber hat damit ein Wahlrecht bei der Berechnung des Ausgleichszeitraumes und kann damit auch den Beginn des Zeitraumes bestimmen. Argument ist, dass es aus Gesundheitsgründen ohne Belang ist, ob der Ausgleich vor oder nach der Verlängerung liegt. Zudem wird vorgebracht, dass eine zwingende Berechnung des Ausgleichszeitraumes nach Verlängerung eine Einschränkung der Flexibilität des Arbeitgebers bedeuten würde. Sie können den Ausgleichszeitraum unter Berücksichtigung der gesetzlichen Zeiträume also variabel bestimmen.

2.
Wird bei der Berechnug der Durchschnittsarbeitszeit im Ausgleichszeitraum der Urlaub /freie Tage durch Gleitzeit diese Zeit als Arbeitszeit gewertet oder nicht?

Das ArbZG enthält dazu keine Regelung. Art. 16 der EU-Arbeitszeitrichtlinie nimmt aber Zeiten des bezahlten Urlaubes ausdrücklich aus, so dass diese Tage nicht als freie Ausgleichstage berücksichtigen sind. Tage an denen der Arbeitnehmer bezahlt freigestellt wird, sind ebenfalls nicht als freie Ausgleichstage zu berücksichtigen; dies gilt m.E. dann auch für freie Gleitzeittage.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick in der Sache verschafft zu haben. Ich weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen kann. Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben kann möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Matthes
Rechtsanwalt


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