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Anpassung von Unterhaltszahlung in Patchworkfamilie bei Ausfall von Unterhalt


14.10.2012 22:40 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Simone Sperling



Meine mit mir verheiratete Frau bringt 3 minderjährige unterhaltspflichtige Kinder im Alter von 6, 8 und 11 Jahren in unsere Ehe die in unserem Haushalt leben und erhält aus vom Kindsvater entsprechenden Unterhalt. Ich selbst zahle aus meiner vorheriger Ehe für 2 minderjährige Kinder im Alter von 7 und 10 Jahren Unterhalt, die folglich nicht in unserem Haushalt leben. Der Unterhalt der gezahlt wurde hat in etwa den Unterhalt gedeckt der auf der anderen Seite wieder in die "Haushaltskasse" reinkam. Leider ist der Vater der 3 Kinder nun so sehr erkrankt, dass er bis auf weiteres keinen weiteren Unterhalt zahlen kann, auch nicht den Mindestsatz. Die Situation vom Vater wird sich aller Vorrausicht nach in den nächsten Jahren nicht ändern. Beim Jugenamt nachgefragt, ob es von Amtswegen Unterstützung gibt, wurde negativ bescheinigt, da die Mutter, meine Frau also, verheiratet ist und dadurch keinen Anspruch auf Unterstützung von Dritten auch bei Totalausfall Ihres Ihr zustehenden Unterhalts hat. Sie dürfte also, um Unterstützung zu erhalten nicht wieder verheiratet sein. Uns fehlen von nun an ca. 800€/mt ohne jeglichen Ausgleich. Weiß jemand ob es in solch einem Fall rechtens ist, dass ich meine Unterhaltszahlungen anpassen kann, da ich ja faktisch nun auch durch die Sorge der 3 Kinder meiner Frau eine finanzielle Mehrbelastung habe. Wäre eine Adoption der 3 Kinder die einzige Möglichkeit den Unterhalt, den ich bezahle, anzupassen?

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Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Zutreffend ist, dass Ihre Frau keinen Anspruch auf Leistungen nach dem UVG hat auf Grund der Wiederverheiratung.

Eine Anpassung bzw. Herabstufung des Unterhaltes um eine Stufe in der Unterhaltstabelle sollte möglich sein, jedoch nicht auf Grund der drei Kinder Ihrer Frau sondern auf Grund Ihrer Frau. Da Sie dieser dem Grunde nach auch zum Unterhalt verpflichtet sind. Eine Einbeziehung der Kinder Ihrer Frau ist tatsächlich nur durch eine Adoption möglich. Sofern jedoch die Unterhaltsproblematik als Grund genannt wird, so kann dies als Missbrauch gewertet werden und es bleibt bei dem höheren Unterhalt.

Sofern Ihre Familie unter dem Existenzminimum lebt, so können Sie Leistungen nach dem SGB II (sogen. Hartz 4) als Aufstockung beantragen.

Ich hoffe meine Antwort genügt Ihnen für eine erste Orientierung im Rahmen der Erstberatung und ich darf darauf hinweisen, dass meine Ausführungen auf Ihrer Sachverhaltsdarstellung beruhen.

Gern können Sie von Ihrem Recht zu einer Nachfrage Gebrauch machen. Weitergehende Fragen beantworte ich für Sie im Rahmen einer Mandatsübertragung, ebenso übernehme ich gern weitere Tätigkeiten im Rahmen eines Mandats. Eine Mandatsausführung kann unbeachtlich der örtlichen Entfernung erfolgen und eine Informationsweiterleitung erfolgt dann per E-Mail, Post etc..



Mit vorzüglicher Hochachtung

Simone Sperling
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Familienrecht
Betriebswirtin (HWK)
_____________________________

E-Mail: sperling@anwaltskanzlei-sperling.de
www.anwaltskanzlei-sperling.de
www.scheidung-deutschlandweit.de
www.vorsorgeverfuegungen.info

Nachfrage vom Fragesteller 15.10.2012 | 09:20

Sehr geehrte Frau Sperling,

ich hoffe mein Nachfragen können Sie noch im Rahmen der zur Verfügung stehenden "1x Nachfragen" option beantworten. Ich bin bis dato davon ausgegangen, dass ich nur dann meiner Frau zu Unterhalt verpflichtet bin, wenn Sie nicht arbeiten würde, also nicht über Einkommen verfügen würde. Sie hat eine 30% Stelle und verfügt somit, wenn auch nicht üppig, über eigenes Einkommen. Kann ich also ungeachted dessen meine Frau mit in meine Unterhaltsverpflichtungen (also deren Berechung) mit einbeziehen?

Ein kurzes ja/nein als Antwort würde in diesem Fall auch genügen.

beste Grüße und vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.10.2012 | 11:03

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Ihre Nachfrage wie folgt beantworten:

Ja, Sie können Ihre Frau in die Berechnung, zumindest bei der Anzahl der Unterhaltsverpflichteten, mit einberchnen, davon ausgehend, dass Ihre Frau mit der 30% Stelle weniger als Sie verdient.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Simone Sperling
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Familienrecht


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