Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Annullierung/Aufhebung einer kurzen Ehe? Folgen?


| 20.05.2007 12:10 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Karin Plewe



Sehr geehrte Damen und Herren,

leider bin ich privat von folgendem Sachverhalt betroffen und ersuche daher um Rat:

A+B haben im Mai 2006 geheiratet, trennen sich jedoch bereits im Februar 2007 wieder(auch räumlich). Die Ehe bestand also gerade mal neun Monate. A+B sind sich einig, dass die Heirat ein Fehler war, also nie hätte zustande kommen sollen. Im direkten Vorfeld der Heirat waren sich A+B schon ihrer Sache nicht mehr sicher, wollten es dann aber "der Familie zuliebe durchziehen“.

Ist es möglich die Ehe in diesem Falle annullieren/aufheben zu lassen(statt Scheidung) -da sie ja nur von so kurzer Dauer war und sich beide da einig sind? (also § 1314 Abs.2 Nr.5 ?)

Wenn dies möglich ist, wie wird das dann steuerlich behandelt? A wurde als Alleinverdiener nach der Hochzeit in die entsprechende Lohnsteuerklasse umgruppiert. Müsste er dann im Falle einer Annullierung die ab der Heirat vorliegenden „Steuervergünstigungen“ (aufgrund der anderen Lohnsteuerklasse) zurückzahlen?

Wenn die Annullierung/Aufhebung möglich ist, wäre dann auch kein Trennungsunterhalt von A an B zu zahlen?

Mit freundlichem Gruß

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

nach Ihren Angaben kommt leider eine Eheaufhebung nicht in Betracht, da keiner der Gründe des § 1314 BGB vorliegt. Der in Absatz 2 Ziff. 5 genannte Grund betrifft die Scheinehe, also die Fälle, in denen eine Ehe nur formal geschlossen wurde, um andere Ziele zu erreichen (z.B. aufenthaltsrechtliche Ziele).

Ich gehe davon aus, dass A und B zum Zeitpunkt der Eheschließung wußten, was eine solche bedeutet und dass sie hofften, es würde "gut gehen".

Deshalb wird der einzig gangbare Weg in der Scheidung liegen.

Soweit A derzeit Alleinverdiener ist, sollte er B auffordern, sich ab sofort eine Arbeitsstelle zu suchen, um das Risiko des Trennungsunterhalts gering zu halten. Sobald B von A Trennungsunterhalt verlangt, sollte A sich ausführlich anwaltlich beraten lassen, damit geprüft werden kann, ob ihr der Trennungsunterhalt überhaupt zusteht.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen ein erste Orientierung geben.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Plewe
Rechtsanwältin

info@kanzlei-plewe.de



Nachfrage vom Fragesteller 20.05.2007 | 22:10

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Sie schreiben: „Sobald B von A Trennungsunterhalt verlangt, sollte A sich ausführlich anwaltlich beraten lassen, damit geprüft werden kann, ob ihr der Trennungsunterhalt überhaupt zusteht.“.

Zur Vervollständigung des Sachverhalts: B erzieht das gemeinsame Kleinkind, kann somit nicht wirklich erwerbstätig sein. Daher ist eine Prüfung ob B Trennungsunterhalt überhaupt zusteht ja hinfällig -da dies auf der Hand liegt. (mögliche Einwände des § 1579 BGB liegen nicht vor)

Selbst wenn kein Kind vorhanden wäre hätte A als Alleinverdiener doch mindestens während des Trennungsjahres für B Trennungsunterhalt zu zahlen, bis B (wieder) berufstätig ist, oder verstehe ich da etwas falsch??

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.05.2007 | 11:34

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie verstehen das völlig richtig.
In Ihrer Anfrage hatten Sie nicht erwähnt, dass ein gemeinsames Kind vorhanden ist. Insofern liegt erst recht kein Eheaufhebungsgrund vor, da es sich dann wohl definitiv nicht um eine Scheinehe handelt.
Ohne Kind wäre aber schon zu prüfen gewesen, aus welchem Grund B nicht berufstätig ist und ob bei dieser kurzen Ehedauer nicht bereits vor Ablauf des Trennungsjahres eine Erwerbsobliegenheit bestehen würde.

Aufgrund der Kindesbetreuung wird sich die Zahlung von Trennungsunterhalt und wohl auch von nachehelichem Unterhalt nicht vermeiden lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Plewe
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die Infos. "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER