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Ankündigungsfrist von Arbeiten

| 26.07.2010 16:09 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin,
sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,

wir besitzen eine vermietete ETW. In dieser müssen nun die Heizkörperventile ausgetauscht werden. Unsere Fragen:

1. Mit welcher Frist müssen wir diese Arbeiten ankündigen?
2. Muss unsere Mieterin im Falle ihrer Verhinderung eine Vertrauensperson beauftragen, damit die Wohnung betreten werden kann?
3. Falls weder Mieterin noch Vertrauensperson anwesend sind - wer bezahlt die vergebliche Anfahrt?

Mit freundlichen Grüßen
Milchshake

26.07.2010 | 16:26

Antwort

von


(817)
Langener Landstraße 266
27578 Bremerhaven
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
E-Mail:

Sehr geehrte Ratsuchende,


vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

1. Mit welcher Frist müssen wir diese Arbeiten ankündigen?

Um diese Frage beurteilen zu können muss zunächst geklärt werden, ob es sich hier um Modernisierungsmaßnahmen oder lediglich Instandsetzungsmaßnahmen handelt. Sollte es sich nämlich um eine Modernisierungsmaßnahme handeln, so müsste diese grundsätzlich drei Monate vorher angekündigt werden.

Nach ihrer Schilderung soll lediglich ein defektes Heizungsventil ausgetauscht werden. Hierbei handelt es sich um eine klassische Instandhaltungsmaßnahme, so dass die dreimonatige Ankündigungsfrist nicht in Betracht kommt.

Für solche Instandhaltungsmaßnahmen sind nach dem Gesetz keine Fristen vorgesehen. Es geht hier aber der Grundsatz, dass eine angemessene Zeit vorher eine Ankündigung erfolgen muss. Die Vorlaufzeit hinsichtlich der Ankündigung bemisst sich danach, wie umfangreich die Instandhaltungsmaßnahmen sind. Umso umfangreicher und zeitaufwändige eine Instandhaltungsmaßnahmen ist, umso früher muss sie grundsätzlich angekündigt werden.

Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn sozusagen Gefahr im Verzug wäre, also wenn unbedingt sofort gehandelt werden muss. Dann kann im Extremfall ( zum Beispiel undichtes Dach) eine Ankündigungsfrist auch entfallen.

Ansonsten gilt, dass umfangreichere Arbeiten zumindest zwei Wochen vorher angekündigt werden sollten. Bei kurzen und nicht so aufwändigen Arbeiten zumindest einige Tage. Um also auf der sicheren Seite zu sein würde ich Ihnen eine Ankündigung zwei Wochen vorher anraten.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen sehr interessanten Link mit vertiefenden Informationen hierzu beigefügt:

http://www.justlaw.de/rechtsanwalt-goettingen/Mietrecht/Instandhaltung-Wohnraum.htm

2. Muss unsere Mieterin im Falle ihrer Verhinderung eine Vertrauensperson beauftragen, damit die Wohnung betreten werden kann?

Zunächst müsste sie Ihnen einen zumutbaren Alternativtermin nennen. Sollte dieses nicht möglich sein, so müsste sie eine Vertrauensperson beauftragen.


3. Falls weder Mieterin noch Vertrauensperson anwesend sind - wer bezahlt die vergebliche Anfahrt?

Dieses hängt vom Einzelfall ab. Sind alle Versuche fehlgeschlagen bzw. sollte ein Termin vereinbart worden sein, den der Mieter beziehungsweise die Vertrauensperson nicht einhält, so müsste der Mieter grundsätzlich diese Kosten tragen.


Ich möchte Sie abschließend noch auf folgendes hinweisen:


Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag und einen guten Wochenstart!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774


Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Bewertung des Fragestellers 26.07.2010 | 16:35

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