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Angemessenheit einer Frist nach §323 BGB

12.01.2008 11:59 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Gabriele Haeske


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich (Käufer) habe einen Vertrag über Kauf und Lieferung von zwei Elektrogeräten (Backofen und Kochfeld) geschlossen. Der Vertrag enthält keinen LIefertermin oder -zeitraum. Nun möchte ich meinem Vertragspartner gerne eine Frist nach §323 BGB setzen, innerhalb derer er liefern soll. Welche Frist wird dabei allgemein als "angemessen" betrachtet?

Mir ist klar, dass eine erschöpfende Bewertung dieses Einzelfalls online nicht möglich ist, aber vielleicht können Sie eine allgemeine ´Richtschnur´ nennen und die Größenordnung (einige Tage, einige Wochen, einige Monate?) angeben!

Folgende subjektive Beobachtungen können vielleicht bei der Einschätzung weiterhelfen:
* im Verkaufsgespräch wurde mir suggeriert, dass eine Lieferung innerhalb einer Woche erfolgen wird (ich habe aber berechtigte Zweifel, dass diese Aussage des Verkäufers Bestandteil des Vertrages ist - daher ist meiner Einschätzung nach eine Fristsetzung nach 323 nötig)
* es handelt sich um Standardgeräte von deutschen Markenherstellern. Besondere Funktionen oder Ausführungen im Design (Farbe o.ä.) wurde nicht vereinbart
* das Geschäft ist ein Fachgeschäft mit mehreren Filialen in der Region
* das Geschäft vergibt m. W. Liefertermine kurzfristig innerhalb von weniger als vier Tagen.

Vielen Dank & mit freundlichen Grüßen,
K. G.

Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,

in diesem Fall dürften zwei Wochen als Nachfrist angemessen sein, falls vertraglich nichts anderes hinsichtlich einer Nachfristsetzung geregelt ist.

Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.
Soweit ansonsten aus dem Bereich frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Haeske
Rechtsanwältin

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