Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Anfrage bzgl. Kindergeld / Vertretung erwünscht


21.08.2005 22:34 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Ich lese gerade ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts ( 2 BvR 167/02 )

Dabei habe ich folgende Frage:
Zwei meiner Kinder waren in der Ausbildung, und haben unter 7680 Euro netto verdient.

Nach meiner Interpretation des Urteils, habe ich Anspruch, das Kindergeld nachträglich zu bekommen.
Sieht ein RA das genauso ?
Wenn ja, wird um anwaltliche Vertretung erwünscht. Rechtschutzversicherung ist vorhanden. Nach einer kleiner Rechnung geht es um eine Summe um die 10000 Euro, die mir die Behörde rückzahlen müsste (keine Gewähr auf Richtigkeit der Summe).

Das Urteil wird im Übrigen wie folgt in einem Magazin erwähnt.
Deswegen frage ich nach.

"Eltern, deren volljährige Kinder noch in der Ausbildung, aber schon selbst Geld verdienen, erhalten kein Kindergeldgeld mehr, wenn das Einkommen der Sprößlinge über der Freigrenze von 7680 Euro liegt. Nach einem Urteil des BVG´S ist dabei nicht das Brutto-, sondern das Nettoeinkommen entscheidend. Rückwürkend bis 2001 sollten Eltern daher prüfen lassen, ob sie nicht doch kindergeldberechtigt waren und Anspruch auf eine Nachzahlung haben"

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Tat könnte aufgrund der Beschluss des BVerfG vom 11.01.2005 einen rückwirkenden Anspruch auf Kindergeld begründen. Das BVerfG hat nämlich entschieden, daß Sozialversicherungsbeiträge bei der Berechnung des Kindergeldes nicht mehr als Einkommen zu berücksichten sind.

Ob auch in Ihrem Fall eine Nachzahlung von Kindergeld in Betracht kommt, kann aber an dieser Stelle natürlich nicht im einzelnen geprüft werden. Dies wird auch davon abhängen, ob Sie bereits Kindergeld beantragt haben und dieses abgelehnt wurde, ohne daß Sie Rechtsmittel gegen den negativen Bescheid eingelegt haben. In diesem Fall wird die Bestandskraft des Bescheides einer Neubescheidung entgegen stehen.

Es wird allerdings vertreten, daß die Behörde Sie auf das damals bereits beim BVerfG anhängige Verfahren hätte hinweisen müssen, so daß die Verweigerung der Neufestsetzung unter Verweis auf die Bestandskraft rechtsmißbräuchlich sei.

Gerne bin ich bereit, die konkreten Aussichten Ihrer Ansprüche zu prüfen und schlage vor, daß Sie mich diesbezüglich einmal anrufen.

Bitte berücksichtigen Sie aber, daß ich in der kommenden Woche von Dienstag bis Sonntag verreise und ggf. in dieser Zeit telefonisch nicht erreichbar bin, bzw. E-Mails nicht sofort beantworten kann.

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt


--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395

www.andreas-schwartmann.de

Nachfrage vom Fragesteller 21.08.2005 | 23:01

Ich werde Sie dann morgen Mittag anrufen.

Sofern Sie nicht da sein sollten, und da Sie auch - wie Sie schrieben - Dienstag bis Sonntag nicht zu erreichen sind, kann ich ja schonmal die Unterlagen zusammenstellen und Ihnen diese in Ihrer Abwesenheit zu senden.

Daher die Frage:
Welche Unterlagen benötigen Sie?

Vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.08.2005 | 10:01

Ich benötige zunächst den Bescheid, mit dem Ihr Antrag auf Leistung von Kindergeld abgelehnt wurde, außerdem die Unterlagen, aus denen sich das Einkommen der betreffenden Kinder ergibt.

Gerne dürfen Sie mich heute mittag anrufen, um das weitere Vorgehen abzuklären.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER