Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
495.923
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Anfertigung einer Schlussnote und Vergütungsvertrags für Handelsmakler-Tätigkeit

| 06.01.2018 07:55 |
Preis: 80,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Johannes Kromer


Nachricht an frag-einen-anwalt.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe im Laufe der Jahre 2014-2016 ein Geschäft über Handelswaren (Haarpflege-Produkte) zwischen einem süddeutschen Mittelständler ("Produzent") und einem chinesischen Abnehmer ("Importeur") vermittelt. Die Vermittlung lief auf Basis persönlicher Kontakte und Erfahrungen und endete mit einem Handels- / Kooperations-Vertrag zwischen beiden Unternehmen im April 2016. Meine Tätigkeit bezog sich auf die Kommunikation mit beiden Firmen (Sprachdifferenzen, Kulturverständnis, Genehmigungen, Prozesse etc.) im Sinne einer neutralen Person. Die Tätigkeit war einmalig. Im Vertrag zwischen den beiden Firmen bin ich nicht enthalten / namentlich genannt.

Die Handelspartner haben nach Abschluß des Kooperationsvertrages (April 2016) im Mai 2017 das erste "phyische" Geschäft durchgeführt, indem der chinesische Importeur beim Produzenten einen Container mit Haarpflege-Mitteln bestellt hat. Die zweite Order fand im Dezember 2017 statt.

Mein Anliegen bezieht sich auf die Vergütung meiner Maklertätigkeit aus diesem Geschäft. Ich hatte mit dem deutschen Produzenten folgende mündliche Vereinbarung vorab getroffen:

- ich erhalte von jedem nach China verkauften Produkt 3% des Ex-Factory Preises, in diesem Fall als Beispiel 3% eines Containers im Wert von 70.000 € --> 2.100 €
- diese Art der Vergütung läuft solange fort, wie das Vertragsverhältnis zwischen den beiden Firmen besteht

Es handelt sich also nicht um eine einmalige "Maklerprovision", sondern eine fortlaufende Provision, die bei jedem verkauften Container fällig wird. Angepeilts Volumen sind ca. 4-5 Container pro Jahr, d.h. die jährliche Vergütung ist schätzungsweise bei 10.000 €.

Ich benötige nun einen rechtskräftigen Vertrag, um diese Art der Vergütung mit dem deutschen Produzenten zu fixieren. Nach eigenen kurzen Recherchen blieben folgende Fragen offen:

- es ist wohl noch eine sogenannte Schlussnote notwendig, um die Maklertätigkeit zu dokumentieren. Ist eine Nachbedatung auf den April 2016 möglich oder reichen hier auch ggf. Emails?
- Müssen Tagebucheinträge nachgewiesen werden? Falls ja, hätte ich auch hier Kommunikation via Emails hergezogen
- ist für den Abschluß dieses Vergütungsvertrags eine Gewerbeanmeldung nötig?
- ich gehe davon aus, daß die Einkünfte aus dieser Maklertätigkeit der regulären Versteuerung mit meinem persönlichen Steuersatz unterliegen?

Wichtigste Frage:
- kann Ihre Kanzlei den Vertrag zur Regelung der Vergütung aufsetzen oder gibt es hier existierende Templates?
- Welche Kosten fallen an?

Die für die Vertragserstellung anfallenden Kosten sind selbstverständlich separat anzusetzen und fallen nicht unter den Thread bei frag-einen-anwalt.de.

Vielen Dank im Voraus!

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Da ich für ein Angebot für den Vertrag noch einige Infos benötige, würde ich Ihnen gerne anbieten, dass Sie mir die aus Ihrer Sicht wesentlichen E-Mail zu dem Vorgang an meine E-Mailadresse info@rechtsanwalt-kromer.de zukommen lassen. Ich würde diese dann sichten und Ihnen ein Angebot unterbreiten.
Die Frage wäre auch ob im Vertrag nur eine Vergütung zu regeln wäre oder es ein üblicher Vertrag sein soll, der auch Ihre Leistungspflichten (rückwirkend) festschreibt.
Für Sie positiver Nebeneffekt ist, dass ich dann auch Ihre aufgeworfenen Fragen genauer beantworten kann, da mir dann mehr Details vorliegen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ergänzung vom Anwalt 06.01.2018 | 16:11

Ich habe Ihnen eine Mail zukommen lassen. Kernaussage der Mail ist, dass sowohl Schlussnote als auch Tagebücher nur zu führen sind, wenn sie als gewerblicher Handelsmakler tätig sind. Dabei kann auch die erstmalige Übernahme einer Vermittlung bereits gewerbsmäßig sein, wenn diese auf Dauer angelegt der Erzielung von Einnahmen dienen soll. Eine hauptberufliche Tätigkeit ist dafür nicht erforderlich. Haben Sie nur vor, einmal ein solches (Rahmen-)Geschäft zu vermitteln, dann sind Sie ein Gelegenheitsmakler, der weder unter die §§ 93 ff HGB fällt noch einer gewerblichen Tätigkeit nachgeht.


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie sind Gewerbetreibender und ständig im Einsatz für Ihre Firma?

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 08.01.2018 | 06:52

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Hr. Kromer antwortete innerhalb sehr kurzer Zeit - sowohl ausführlich als auch verständlich. 1-2 offene Frgen beantwortete er gerne und ebenso professionell - sehr empfehlenswert! :)"
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 08.01.2018 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63304 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Hervorragende sehr hilfreiche Antwort! Danke! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles wunderbar, prompte Antwort. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für Ihre ausgesprochen kompetente und umfassende Bewertung des Sachverhalts. Sie haben mir für mein weiteres Vorgehen in der unerfreulichen Angelegenheit sehr geholfen. ...
FRAGESTELLER