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Als einzelner Freiberufler die Bezeichnung 'Schule' führen

| 29.10.2015 18:11 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Kay Fietkau


Guten Tag,

ich möchte Kurse für Heilpraktiker zur Vorbereitung auf die Heilpraktikerprüfung anbieten.
Ich werde eine freiberufliche Tätigkeit beim Finanzamt anmelden und eine Befreiung von der Umsatzsteuer (als berufsbildende Einrichtung) beantragen.

Ich bin selbst Heilpraktiker.
Voraussichtlich werde ich alle Kurse selbst halten.
Feste Räumlichkeiten stehen mir vorerst nicht zur Verfügung. Eine regelmäßige Untermiete bei einem Seminarbetrieb ist geplant.

Die Einrichtung soll Heilpraktikerschule Musterstadt, Max Müller heißen.

-Ist es erlaubt als Einzelperson die Bezeichnung "Schule" zu führen?

Wenn nicht, ab wann ist das möglich (Angestellte auf 400€ Basis? Einladen von Gast-Dozenten?)

-Wie nennt sich der Rechtsbereich, der sich mit freiberuflichen Tätigkeiten (Unterrichtsverträgen, Versicherungen, Heilpraktikergesetz etc.) beschäftigt? (Für weitere Fragen)

Ich danke für die Beantwortung!

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform nur dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Die Leistungen im Rahmen einer persönlichen anwaltlichen Beratung/Vertretung können und sollen an dieser Stelle nicht ersetzt werden.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:


Grundsätzlich steht der Verwendung des Begriffs "Schule" für einen Freiberufler, der unterrichtend tätig ist, nichts im Wege.

Es gibt zwar die als Marke geschützte Bezeichnung "Deutsche Heilpraktikerschule". Von diesem Begriff müssen Sie sich durch Ihre Bezeichnung weitgenug distanzieren. Dies ist jedoch bei der von Ihnen vorgeschlagenen Namensgebung "Heilpraktikerschule Musterstadt, Max Müller" der Fall.

Zu Ihrer Frage welches Rechtsgebiet betroffen ist, kann ich nur sagen, dass der Themenkomplex mehrere Rechtsgebiete betrifft. Sie werden jedoch im Bereich "Handels -und Gesellschaftsrecht" am besten platziert.


Ich hoffe Ihnen, mit den vorstehenden Ausführungen eine erste Orientierung gegeben zu haben.

Ich möchte Sie an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass die vorstehende Antwort ausschließlich auf den von Ihnen gemachten Angaben beruht. Das Hinzufügen oder Weglassen von Angaben kann zu einem anderen Ergebnis führen.


Mit freundlichen Grüßen

Kay Fietkau
Rechtsanwalt


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Bewertung des Fragestellers 29.10.2015 | 19:07

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