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Alg 2, Hartz4_ Kind lebt 50% der Zeit beim Vater, 50% bei der Mutter


22.04.2018 20:51 |
Preis: 65,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von



Guten Tag,
ein verheiratetes Paar, ein Kind, lebt getrennt, der Ehemann ist langzeitarbeitslos, GdB 50%.
Die Ehefrau hat ein regelmässiges Arbeitseinkommen, der achtjährige Sohn wird abwechselnd vom Vater
und der Mutter betreut, d.h. das Kind wechselt wöchentlich die Wohnung, das Kindergeld erhält die Kindsmutter.
Obwohl das Kind 50% der Zeit beim Vater verbringt und auch von ihm in dieser Zeit unterhalten wird ist das Kind nicht beim Vater zusätzlich angemeldet.
Der Vater nimmt keine Leistungen des Arbeitsamtes/Hartz4 für das Kind in Anspruch, er arbeitet 2 tage der Woche auf 450 Euro Basis mit den entsprechenden Abzügen des Arbeitsamtes.
Die Ehefrau hat Sorge, dass sie für den Sohn, sollte er zusätzlich auch beim Vater angemeldet werden,
Unterhalt bezahlen muss.
Ist diese Befürchtung korrekt, oder hebt sich die Unterhaltsverpflichtung gegenseitig bei 50/50 Betreuung auf?
Würde der Ehemann einen grösseren Teil seiner Einkünfte (450) behalten dürfen, wenn der Sohn bei ihm angemeldet wäre?


23.04.2018 | 04:51

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,

grundsätzlich ist die Mutter ohnehin zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet.

Wenn die Betreuung des Sohnes tatsächlich auch mit dem Anteil von je 50% jedem Elternteil zuzuordnen ist, spricht man von dem Wechselmodell. Das bedeutet nicht zwangsläufig, dass damit keine Unterhaltspflicht verbunden ist, weil jeder der Eltern das Kind im gleichen Umfang betreut. Die Unterhaltspflicht besteht auch beim Wechselmodell.

In der Regel treffen die Eltern die Vereinbarung die Unterhaltszahlungen quasi zu verrechenen. Aber diese Verrechnung kommt nur dann in Betracht, wenn auch beide Eltern überhaupt in der Lage wären, Unterhalt zu zahlen; und das ist beim Vater nicht der Fall. Dieser verfügt nur über ein Einkommen in Höhe von 450,00 € und ist damit nicht leistungsfähig, so dass die Unterhaltsverpflichtung nur auf Seiten der Mutter besteht und zwar unabhängig davon, wo das Kind gemeldet ist.

Für die Höhe eines Anspruchs kommt es dann auf das Einkommen der Mutter an.

Das Einkommen des Vaters wird im Falle der Beantragung von Leistungen im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft nach Abzug der Freibeträge angerechnet. Ein Betrag in Höhe von 280,00 wird daher angerechnet.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle



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