Alg 1 Sperrzeit? bei Mithilfe Aufbau Selbstständigkeit der Ehefrau

Question

Juni 2014 Arbeit aufgenommen, selbst gesucht aus Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug,
im Sommer 2014 verliert meine Frau (Ausländerin ohne anerkannte Ausbildung, kaum Deutschkenntnisse und so praktisch keine Chance auf dem Arbeitsmarkt) ihren Minijob, keine Arbeitslosenversicherung
Eigener Job: 1500 Euro brutto, Arbeitspensum oft über 10Std tgl, Zitat: "ab 18Uhr können die Aufträge für den nächsten Tag (zuhause) heruntergeladen/vorbereitet werden, um das zu schaffen" ergibt einen Stundenlohn effektiv von unter 8,50 Euro. Nachweis dürfte allerdings schwer bzw unmöglich sein, - nichts dagegen unternommen-weil:
Entschluss: Selbstständigkeit
Eigenkündigung zum 12.10.14 (fristgerecht in der Probezeit)
Gewerbeanmeldung September 2014, später Gewerbeanmeldung durch Ehefrau im Okt.14
Dann wieder eigene Gewerbeabmeldung , weiterführung durch die Ehefrau aus umsatzsteuerlichen Gründen, aber weiterhin (unentgeldliche) Mithilfe meinerseits erforderlich, weil die Frau wg. sprachproblemen allein den Betrieb nicht führen kann.
Aufnahme nichtselbstständiger Arbeit durch mich zum 1.2.15, Kündigung zum 30.09.erhalten.
(meine Frau kommt mittlerweile selber klar und hat nun ein naja ordentliches Einkommen)
nun prüft die Arge eine Sperrzeit wg der Eigenkündigung im Okt.14
reicht also allein die unentgeldliche Mithilfe zur Betriebseröffnung bei meiner Ehefrau als wichtiger Grund aus, um die Sperre abzuwenden oder wenn nicht,- könnte ich den Antrag auf Alg 1 auch noch nach vorläufiger Bewilligung zurückziehen und z.B. einen Monat später neu stellen (weil dann mehr als 1 Jahr seit der Eigenkündigung vergangen ist) ?

Rechtsanwalt Raphael Fork · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Frage 1:
"reicht also allein die unentgeldliche Mithilfe zur Betriebseröffnung bei meiner Ehefrau als wichtiger Grund aus, um die Sperre abzuwenden ?"

Möglicherweise schon.

Jedenfalls ist dies ein Teilaspekt.

Wichtig ist auch, dass Sie innerhalb der Probezeit kündigten, weil Ihnen die Arbeitsbedingungen der von Ihnen selbst gesuchten Stelle nicht zumutbar erschienen und Sie direkt daran anschließend eine Existenzgründung betrieben haben.

Ein wichtiger Grund für eine Arbeitnehmerkündigung liegt regelmäßig dann vor, wenn dem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen gegen die Interessen der Versichertengemeinschaft ein anderes Verhalten nicht zugemutet werden kann.

Dies sollte sich hier nach Ihrer Schilderung durchaus erfolgreich begründen lassen.

Frage 2:
"oder wenn nicht,- könnte ich den Antrag auf Alg 1 auch noch nach vorläufiger Bewilligung zurückziehen und z.B. einen Monat später neu stellen ?"

Das erste Problem ist, dass Sie ja nicht wissen wie entschieden werden wird.

Das zweite Problem ist Ihr Versicherungsverlauf selbst, der mir unbekannt ist. Ggf. gefährden Sie durch einen Rückzug und verspätete Antragsstellung Ihren Alg I Restanspruch. Diese Option müssten Sie mit Ihrem Sachbearbeiter abklären, der Ihnen insoweit auch zur Information verpflichtet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Raphael Fork
-Rechtsanwalt-

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Sozialversicherungsrecht

Rechtsanwalt Raphael Fork

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