Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Änderungsvertrag wg. Stundenerhöhung-neue Klausel:Mehrarbeit

02.05.2012 10:36 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Aufgrund einer Stundenerhöhung meinerseits (von 20 auf 25 Std. wöchentl.) wurde ein Änderungsvertrag aufgesetzt. In diesem findet sich leider eine neue Klausel:
Der Arbeitnehmer erklärt sich bereit, Mehrarbeit zu leisten.

Meine Fragen:
1. Ist es erlaubt, in den Änderungsvertrag neue Klauseln aufzunehmen, die nichts mit dem eigentlichen Anlass des Änderungsvertrags zu tun haben?
2. Die Mehrarbeit ist nicht weiter definiert. Weder Stundenumfang noch ob sie vergütet wird bzw. Freizeitausgleich erfolgt. Hat der AG so die Möglichkeit, dass er die Überstunden pauschal mit dem Gehalt abgilt? (Ich bin kein leitender Angestellter mit großem Gehalt)

02.05.2012 | 11:06

Antwort

von


(1751)
Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


1.
Änderungen unterliegen der Voraussetzung, dass beide Arbeitsvertragsparteien zustimmen müssen.

Das heißt umgekehrt, dass einseitige Klauseln nicht möglich sind.

Sie sollten Ihren Arbeitgeber daher nochmals darauf ansprechen.

2.
Mehrarbeit ist die Arbeit, die über die allgemeinen gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen (regelmäßig 8 Stunden werktäglich, ausnahmsweise bis zu 10 Stunden nach dem Arbeitszeitgesetz) hinausgeht.

Unter dem Begriff Überstunden versteht man hingegen die Arbeit, die der Arbeitnehmer über die für sein Beschäftigungsverhältnis individuell geltende Arbeitszeit hinaus leistet.

Hier hat aber der Arbeitgeber wohl eher die Überstunden im Sinn, jedenfalls ist es missverständlich.

Ohne ausdrückliche Regelung ist der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet, Überstunden zu leisten. Ausnahmen kommen bei Not- und Katastrophenfällen in Betracht.

Nach Auffassung des EuGH ist das Nachweisgesetz dahingehend auszulegen, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, den Arbeitnehmer über eine etwa bestehende Verpflichtung zur Ableistung von Überstunden zu informieren.

Auch sollte dann unbedingt geregelt werden, wie diese Überstunden abgegolten werden - durch Freizeit oder finanziell.

In der Tat ist nur bei leitenden Angestellten eine Regelung zulässig, dass etwaige Überstunden mit der regelmäßigen Vergütung des leitenden Angestellten abgegolten sind und keine gesonderte Überstundenvergütung erfolgt, ansonsten eben nicht.

Alles unterliegt aber wie gesagt grundsätzlich einer zweiseitigen Vereinbarung, abweichendes kann nur aufgrund eines Tarifvertrages und/oder einer Betriebsvereinbarung gelten.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

ANTWORT VON

(1751)

Marktstraße 17/19
70372 Stuttgart
Tel: 0711-7223-6737
Web: http://www.hsv-rechtsanwaelte.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht, Ausländerrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 89454 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Fragen wurden alle sehr schnell geklärt, ich danke vielmals für die schnelle und unkomplizierte Hilfe! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich wurde von Herrn Hauke Hagena (Rechtsanwalt / Steuerberater) äußerst kompetent beraten. Die rasche, ausführliche und gut verständliche Antwort hat mir in meiner Situation weitergeholfen. Ich bin sehr zufrieden und kann diesem ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr zügige und verständliche Beantwortung meiner Fragen. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER