Ähnliches Logo + Markenware ohne 'Erlaubnis' des Herstellers kaufen & verkaufen

Guten Morgen,

ich möchte gerne einen Onlineshop eröffnen und in diesem ausschließlich Produkte einer einzigen Firma verkaufen. Das Besondere ist, dass es diese Produkte praktisch nur in einer Stadt in Deutschland zu kaufen gibt und das Unternehmen bisher auch keine Anstalten macht seine Produkte in anderen Städten anzubieten.

Nun möchte ich eine Dienstleistung anbieten, um die Produkte des Unternehmens über einen Onlineshop deutschlandweit (evtl. auch europaweit) zu vertreiben, in dem ich die Produkte direkt im Geschäft des Herstellers einkaufe und mit Aufpreis über meinen Onlineshop verkaufe. Natürlich wäre es für mich lukrativer die Produkte in großen Mengen vom Hersteller zu kaufen. Allerdings scheint der Hersteller daran nicht interessiert zu sein, so dass es für mich nur diesen einzigen Weg gibt die Produkte im Einzelhandel zu erwerben.

Natürlich möchte ich die Produkte nicht als meine eigenen ausgeben, sondern explizit den Hersteller nennen und eben nur als Händler der Originalprodukte tätig werden. Ferner möchte ich die Ware so wie sie mir im Geschäft verkauft wird (also z.B. in einer Tüte) 1zu1 in meinen eigenen Karton packen und versenden, so dass der Empfänger (Käufer in meinem Onlineshop) das Produkt genau so bekommt, als hätte er es im Laden des Hertellers erworben.


Von anderen Unternehmen, speziell Abercrombie & Fitch (bei dem es in meinem Fall aber nicht geht) ist ja bekannt, dass Sie Prozesse gegen Verkäufer führen, die Originalware z.B. bei eBay verkaufen, weil Abercrombie noch nicht in Deutschland auf dem Markt ist und verhindern möchte, dass andere mit importierten Klamotten aus USA und UK Geschäfte machen.

Ist das allgemein in Deutschland bzw. der EU überhaupt rechtens, gerade in Hinblick auf EU-Recht?
Da ich evtl. auch außerhalb von Deutschland liefern möchte, eben auch in Länder in denen die Firma (noch) nicht aktiv ist, wäre das für mich wichtig zu wissen.

Gibt es Gesetzte oder Urteile, die es der Firma ermöglichen könnten mir zu untersagen ihre Produkte über einen Onlineshop zu verkaufen? Sowohl deutschlandweit als auch europaweit.



Ich möchte zudem Fotos von den Produkten machen und auf der Website und in der werblichen Kommunikation abbilden.

Die Fragen, die sich nun stellen, sind:
- Darf ich die Produkte überhaupt zeigen ohne Markenrechte zu verletzen? Auf den Produkten selbst ist das Logo nicht/nur versteckt sichtbar, der Look der Produkte ist aber charakteristisch für diese Marke.

Die Produkte des Unternehmens werden ab Werk nicht in einer richtigen, mit dem Logo versehenen, Verpackung geliefert/verkauft, sondern nur im Laden in einer mit dem Logo versehene Verpackung gepackt.
- Darf ich auf dem Produktfoto das Produkt z.B. auf oder neben der Verpackung aus dem Laden zeigen, ohne Markenrechte zu verletzen?

- Darf ich im Beschreibungstext und Titel des Produkts den Original Markennamen verwenden?
- Wenn ja, welcher Hinweis müsste irgendwo auf der Website (bzw. der werblichen Kommunikation) angebracht werden? Z.B., dass das Unternehmen ABC der Markeninhaber ist und wir in keiner Beziehnung zu einander stehen, etc ...

- Darf ich in der generellen werblichen Kommunikation für meinen Shop (z.B. Flyer, Onlinebanner, Facebook, etc) den Markennamen des Herstellers nennen? z.B. "Hier gibt es die Original XYZ Produkte vom Hersteller ABC."



Ein weiterer markenrechtlich relevanter Punkt ist das Corporate Design der Herstellerfirma.

Hintergrund:
Die Firma benutzt eine bestimmte Farbe/Farbkombination und eine frei verkäufliche Schrift(art) im Logo. Außerdem gibt es noch ein Zeichen im Logo. Der Name besteht aus einem eingedeutschten englischen Wort und zusätzlich aus einem Kunstwort. Für das eingedeutschte englische Wort besteht laut meiner DPMA Recherche kein Markenschutz. Mehrere Versuche anderer Personen nur das englische Wort als Marke anzumelden, sind gescheitert bzw. vom DPMA abgelehnt worden. Nur die Kombination aus dem englischem Wort und dem Kunstwort ist als Marke eingetragen. Das Unternehmen hat zudem eine Wort-Bildmarke angemeldet. Diese gibt es sowohl nur mit der Schrift in der oben erwähnten Farbkombination, als auch in Kombination mit dem Zeichen. Die Eintragung ist farbig im DPMA Register hinlegt. Es bestehen zudem bereits mehrere andere Marken (von anderen Unterhmen), die das englische Wort ebenfalls in Kombination mit einem anderen Kunstwort als eingetragene Marke nutzen.




Mein Vorhaben:
Um potenziellen Kunden leichter und eben auch visuell klar zu machen, dass ich Originalprodukte des Herstellers verkaufe, möchte ich:
- in meinem eigenen Shop-Namen/Markennamen das englische, nicht schutzfähige Wort in Kombination mit einem Kunstwort verwenden.
- Außerdem möchte ich gerne im Logo-Schriftzug für meinen Shop-Namen/Markennamen eine sehr ähnliche/die gleiche Farbkombination wie der Originalhersteller verwenden.
- Zudem möchte ich auch die selbe frei verfügbare Schrift benutzen, die der Originalhersteller verwendet.
- Es wird zudem ein komplett eigenes Zeichen für meinen Shop/meine Marke geben, welches ich auch versuchen werde beim DPMA eintragen zu lassen. Dieses Zeichen wird nicht neben den Schriftzug gestellt, sondern wird einen Buchstaben im Schriftzug (im englischen Wort) ersetzen, so dass da Wort nicht 1zu1 so abgebildet wird, wie "beim Original".

Kurz und knapp: darf ich das?



Und abschließend:

Falls ich all das oben genannte, bzw. die für mich elementar wichtigen Aspekte, tatsächlich machen dürfte, bleibt für mich noch folgendes zu klären:
Kann der Hersteller mir verbieten (oder mich darin einschränken) seine Produkte in größeren Mengen im Laden zu kaufen und dann weiterzuverkaufen, in dem ich z.B. nur ein Produkt pro Einkauf (oder pro Tag) erwerben darf, oder mir gar komplett Hausverbot geben, weil er mir seine Produkte nicht verkaufen möchte?


Auf Grund der eventuellen Brisanz in der Thematik möchte ich zudem eine UG gründen, um mich privat gegen eventuelle Ansprüche des Originalherstellers zu schützen. Funktioniert das? Nehmen wir mal an die UG wird verklagt und zu einer Schadensersatzzahlung wg. einer Markenverletzung verurteilt, bin ich dann (bis auf meine Einlage in die UG) privat geschützt?


Vielen Dank im Voraus.