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Abwerbung in Community

19.12.2006 10:30 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger


Ein Mitbewerber hat bei uns einen Zugang als Privatperson erworben und nutzt diesen jetzt zum Abwerben unserer Mitglieder (diese erhalten eine E-Mail von ihm, sich bei seiner Community anzumelden).

Auf seiner HP wurden zahlreiche Texte von uns wortwörtlich übernommen.

In unseren AGB ist geregelt, dass wir gewerbliche Angebote an unsere Mitglieder - in jedem einzelnen Fall - mit 500 Euro in Rechnung stellen. Diese AGB wurden von ihm bei der Bestellung akzeptiert

Serverstandort des Mitbewerbers ist Österreich, ebenso sein Wohnsitz. Im Impressum führt er eine Adresse aus Ungarn an. Benötigen wir für die Durchsetzung unserer Schadensersatzansprüche einen Anwalt in Österreich? Welche Vorgehensweise empfehlen Sie uns?

Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:

Ich rate Ihnen dringend, einen Kollegen vor Ort aufzusuchen. Hier wäre ein genauerer Einstieg in den Sachverhalt nötig.

Nach Ihrer Schilderung stellt sich die Situation wie folgt dar:

1. Im Hinblick auf die unbefugte Nutzung der Kundendaten dürfte Ihnen ein Unterlassungsanspruch zustehen.
2. Weiterhin dürften Sie einen Unterlassungsanspruch wegen der Verletzung der Urheberrechte an Ihren Texten haben.
3. Ggf. könnte ein Anspruch auf Schadenersatz bestehen.
4. Da ich davon ausgehe, dass die Seiten in Deutsch für den deutschen Markt bestimmt sind, dürfte sich ein deutscher Gerichtsstand begründen lassen. Damit wäre eine Klage/einstweilige Verfügung vor einem deutschen Gericht möglich.
5. Sie sollten durch einen Kollegen vor Ort die Situation genau prüfen lassen und dann den Mitbewerber auf Unterlassung in Anspruch nehmen und abmahnen.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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