Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abo Daten Info Service Eibl - Versteigerungskatalog rechtskräftig?

| 26.09.2019 11:48 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung: Widerruf Abo

Folgende Annahme:

Person A und B wohnen in einer Wohngemeinschaft und sind befreundet.

Person A beantragt telefonisch bei der genannten Firma im Januar ´19 einen Versteigerungskatalog (Abonnement) sowie die Auskunft eines Inserats. Das Abo soll laut Mitarbeiterin monatl. kündbar sein und kostet 20€/Mon.. Ein Einzelpreis oder eine Beschreibung der Leistung wird in der AGB nicht genannt. Jedoch steht in der AGB (E-Mail an Person A) eine Laufzeit von 12 Monaten. Ebenso wurde ein Inserat einer Immobile via Email an Person A verschickt. Lediglich die Inseratauskunft wurde einmalig abgebucht. Es gab nie eine Rechnung oder eine Abbuchen, obwohl Kataloge laut AGB im voraus bezahlt werden müssen.

Die Frist zum Widerrufen wurde verpasst. Person A hat seine Kontodaten für die Bezahlung zur Verfügung gestellt, jedoch wurde der monatl. Katalog ausschließlich zur Anschrift von Person B als Adressat geschickt, wo Person A mittlerweile auch wohnt.
Ob Person A die Kataloge je zu Gesicht bekommen hat, lässt sich nicht nachweisen. Person B möchte und wollte diese Kataloge nicht haben bzw. diese abbestellen.

Muss Person A für die monatlichen Kataloge zahlen oder ist seine Schuld durch die Einmalzahlung der Inseratauskunft beglichen?
26.09.2019 | 14:18

Antwort

von


(676)
Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich wäre zu prüfen, ob über das Widerrufsrecht ordnungsgemäß belehrt wurde und ob die Vertragsbedingungen schriftlich nochmal bestätigt wurden bzw. er die Möglichkeit hatte, diese zur Kenntnis zu nehmen.

Sollte das Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäß sein, widerrufen Sie den vertrag (Frist 1 Jahr).

Ansonsten müssen Sie zum Anwalt gehen und eine Vertrags-/AGB-Prüfung vornehmen lassen, das ist leider über das Portal nicht möglich. Nur dann kann beurteilt werden, ob und wie und mit wem zu welchem Preis und welchen Bedingungen der Vertragsschluss erfolgte.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Fachanwältin für Familienrecht, Fachanwältin für Strafrecht

Rückfrage vom Fragesteller 26.09.2019 | 14:52

Hallo Frau Seiter,

über das Widerrufsrecht wurde entsprechend ausreichend belehrt.

"Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat....Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen....Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich telefonisch (Angebot und Annahme erfolgen im Telefonat) und wird mit Einwilligung des Kunden aufgezeichnet." (Eibl)

Preise/ Leistungen wurden schriftlich nicht festgehalten.

Aber kam es zum Vertragsabschluss zwischen Person A und der Firma bzgl. des Abonnements, obwohl er die Leistung nicht erhalten hat?

Vielen Dank und Viele Grüße.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 26.09.2019 | 14:59

Ach schade, das wäre auch zu schön für Sie gewesen!

Sie müssen bei einem Vertragsschluss ausreichend über den Preis (Preistransparenz) aufgeklärt worden sein, also was genau Sie wofür zu zahlen haben. Versteckte Zusatzkosten sind nicht zulässig.

Die Leistungen müssen konkret benannt werden (Vertragsgegenstand).

Der Vertragsschluss zwischen A und der Firma ist im Außenverhältnis - wenn Sie von der Richtigkeit ausgehen - zustande gekommen. Dieser hat den Auftrag gegeben und seinen Namen als Vertragspartner benannt. Die Adresse ist zweitranging, da es auf die vertragsschließende Person ankommt.

Die Frage ist ja, woher hat die Firma die Adresse von B? Hat A falsche Angaben gemacht? Hat er sich als B ausgegeben? Das wäre Hausarbeit Zivilrecht - da kann man ganze Seiten zu schreiben ;-)

Er könnte im Innenverhältnis einen Anspruch auf Herausgabe der Leistung gegenüber B haben.





Bewertung des Fragestellers 26.09.2019 | 15:11

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Preis/ Leistung super sowie eine schnelle Antwort! Man muss sehen, was man jetzt daraus macht...Danke Frau Seiter!"
Mehr Bewertungen von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 26.09.2019
4,4/5,0

Preis/ Leistung super sowie eine schnelle Antwort! Man muss sehen, was man jetzt daraus macht...Danke Frau Seiter!


ANTWORT VON

(676)

Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Fachanwalt Familienrecht, Fachanwalt Strafrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Verkehrsrecht, Tierrecht, Ordnungswidrigkeiten, Zivilrecht, Vertragsrecht