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Abmahnung wegen verkauften Potenzmitteln über eBay


12.04.2007 19:06 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter



Sehr Geehrte Damen und Herren


Ich bin als privatverkäufer seid 2 jahren bei Ebay Frankreich angemeldet
Und verkaufe seid 2 monaten nahrungsergänzungsmittel ( potenzmittel )
Nicht rezeptplichtig ( wahre wurde in den USA über ebay bestellt ) es handelt sich um STAMINA-RX , ich habe zirka 200 von diesen pillen über Ebay Deutschland verkauft
Mein gewinn ungefär 200 euros , gestern habe ich ein e-mail von einer anwaltskanzlei
Erhalten ohne adresse oder telefon , mit drohung einer abmahnung , und fordert mich
Auf den artikel nicht mehr einzustellen , hier meine fragen /

1 / Laut Deutschem Gesetz darf ich das Produkt Stamina RX nicht aus Frankreich nach Deutschland versenden, Warum ?

2 / Mein ebay-Angebot verstöst gegen das Europaische Wettbewerbsrecht , Warum ?

3 / wenn ich per einschreiben eine abmahnung gesendet kriege , muss ich das einschreiben
annehmen oder nicht ?

4 / von zirka 6 mittbewerbern bei ebay , haben 5 privatkonten bei ebay , warum dürfen sie
dasselbe produkt wie ich verkaufen ?

5 / Wir werden desweiteren Sie Abmahnen , verstehe ich nicht richtig

ich bedanke mich für ihre antwort
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Sehr geehrter Herr xxxxx,
ebay hat uns Ihre Adressdaten zur Verfügung gestellt.
Laut Deutschem Gesetz dürfen Sie das Produkt Stamina RX nicht aus Frankreich nach Deutschland versenden.
Ihr ebay-Angebot verstöst gegen das Europaische Wettbewerbsrecht.
Wir fordern Sie hiermit auf, Ihr Angebot sofort bei ebay zu entfernen.
Sollte das nicht der Fall sein, dann werden wir gegen Sie zivil- und strafrechtliche Schritte einleiten.

Wir werden desweiteren Sie Abmahnen (Kostenpunkt über 5000 EURO).

Ebay ist bereits über diesen Sachverhalt informiert und wird bei nicht Folgeleistung Ihr Angebot entfernen und Ihren ebay-Account sperren.
Mit freundlichen Grussen

Dr. jur. xxxxxxxxx
Rechtsanwalt

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Sehr geehrter Fragender,

zu Arzneimitteln gilt Folgendes:

Die §§ 72 - 74 des Arzneimittelgesetzes (AMG) regeln den Im- und Export von Arzneimitteln. Grundsätzlich gibt es in der EU keine Handelsbeschränkungen, auch nicht für Arzneimittel.

Allerdings muss das Arzneimittel in Deutschland zugelassen sein und das scheint wohl hier der Knackpunkt.

Arzneimittel dürfen zudem nur importiert werden durch:
Großhändler, Apotheken, pharmazeutische Unternehmer, Inhaber einer besonderen Erlaubnis sowie durch Tierärzte.
Sollten Sie nicht hierunter fallen, ist der Import Ihnen verboten. Das Verbot gilt auch für Privatpersonen (außer für den Eigenbedarf in geringer Menge).

Sollte das Obige auf Sie zutreffen, sollten Sie sofort den Verkauf stoppen, da eine Abmahnung tatsächlich teuer werden kann (nun ist es nur eine günstige Warnung) und auch vorgenommen wird (bereits angekündigt).

Sollten Sie allerdings nach obig Angeführtem verkaufen dürfen, wenden Sie sich bitte an mich, senden mir alle Unterlagen zu und ich unterbreite Ihnen gerne ein Angebot, da dann auf das Schreiben reagiert werden muss.

Übrigens. was andere bei Ebay tun ist uerheblich, entscheidend ist, ob Sie das dürfen oder nicht!

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Corina Seiter

Nachfrage vom Fragesteller 13.04.2007 | 13:18

Hallo und danke für ihre antwort , ich habe den verkauf sofort gestoppt , glauben sie das ich trotzdem eine abmahnung gesendet kriege , den diesen satz im mail habe ich nicht richtig verstanden : Wir werden desweiteren Sie Abmahnen
Danke für ihre antwort .

Ergänzung vom Anwalt 13.04.2007 | 14:22

Sehr geehrter Fragender,

wenn Sie nichts unternehmen, kann es passieren. Ich habe leider den genauen Wortlaut nicht, könne jedoch eine Ankündigung sein.

Schreiben Sie daher dem Anwalt, dass sie sich für den Hinweis bedanken, das nicht gewusst haben und selbstverständlich alles gelöscht haben. Zudem erklären Sie, dass Sie es zukünftig unterlassen werden, weitere Verkäufe zu tätigen. Das faxen Sie bitte sofort an die Kanzlei.

Eine weitere Abmanung ist dann nicht mehr erfordelrich, da die Wiederholungsgefahr beseitigt wurde.
Ich habe das Schreiben leidglich ls Ankündigungsschreiben verstanden, das kann ich jedoch ohne geauen Wortlaut nicht beurteilen.

Sollten Sie jedoch trotzdem abgemahnt werden, sollten Sie einen Anwalt beauftragen. Wenn Sie möchten, können Sie gerne mir dann das Abmahnschreiben zusenden und ich unterbeite Ihnn ein Angebot.
Die Faxnummer ist auf eienr Website erkennbar.Viele Grüße und schönes Wochenende
Dr. C. Seiter

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