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Abmahnung wegen unlauterem Wettbewerb


01.08.2006 16:02 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Ich habe heute eine Abmahnung wegen Unlauterem Wettbewerb erhalten. Mir wird vorgeworfen gegen § 9 Abs. 1 TDG (Teledienstgesetz) zu verstoßen. Nun soll sich circa 1400 Euro für den beauftragten Anwalt zahlen.

Hier ein Auszug aus der Abmahnung:

Meiner Mandantin ist unlängst zur Kenntnis gelangt, dass Sie im Rahmen des Betriebes Ihres Traffic Systemes mit der Bezeichnung "Euro4ads.de" u.a. mit folgendem Satz auf der Startseite vorbezeichneter Domain werben.

"Wir Sponsorn z.B. Paid4, Lose, Private und Warez/Emule Seiten..."

Durch diese Werbung verstoßen Sie gegen § 9 Abs. 1 TDD ( Teledienstgesetz ). Eine eingeschränkte Verantwortung gemäß § 11 TDG und gemäß Art. 14 der EU-eCommerce-Richtlinie vom 8. Juni 2000 als Provider besteht nicht, da Sie gezielt das sog. "Sponsoring", also die Aufnahme illigaler Downloadseiten ( Warez, Emule Seiten...) in Ihr Traffic System, proppagieren. Weiterhin behindern Sie durch diesen Verstoß meine Mandantin durch eine Nr. 11 UWG ( Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
-----------------------------------

Ich bin bereit die "Warez" Seiten auszuschliessen, möchte aber wenn möglich die Anwaltskosten in höhe von ca 1400 Euro nicht tragen. Wusste auch garnicht das diese Seiten nicht gesponsort werden dürfen. Der Anbieter der mich abgemahnt hat, sponsort selber solche Seiten, die ich kenne und nenen könnte. Er weist zwar nicht darauf hin, dass solche Seiten erwünscht sind, verbietet diese laut seiner AGB aber auch nicht.

Welche Chancen habe ich die geforderten Kosten einzusparen und was kommen dabei für Kosten auf mich zu ?

Danke für die Hilfe.

-- Einsatz geändert am 01.08.2006 16:42:38
Eingrenzung vom Fragesteller
01.08.2006 | 16:05
Eingrenzung vom Fragesteller
01.08.2006 | 16:48

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Sehr geehrter Fragesteller,

die Anwaltskosten sind Teil des Schadensersatzes des Abmahnenden sofern die Abrechnung berechtigt und rechtmäßig ist. Sofern dies nicht der Fall ist, müssen Sie die Anwaltskosten nicht zahlen. Ebenso ist bei einigen Abmahnungen der Gegenstandswert zu hoch angesetzt. Am Gegenstandswert orientieren sich die Anwaltsgebühren, wobei gilt: Je niedriger der Gegenstandswert, desto niedriger die Anwaltsgebühren.

Um die Anwaltskosten zu umgehen, bleibt Ihnen nur, einen Rechtsstreit zu riskieren. Dies sollten Sie jedoch nur nach anwaltlicher Prüfung des Sachverhalts und der Abmahnung avisieren. Die Kosten einer solchen Prüfung im außergerichtlichen Bereich variieren, können aber bis zur Höhe der besagten Anwaltskosten der Gegenseite betragen.

Sofern sich herausstellt, dass die Abmahnung rechtswidrig war, besitzen Sie u.U. einen Schadensersatzanspruch gegen die Gegenseite.

Ich hoffe, Ihnen eine erste Orientierung gegeben und Ihre Fragen hilfreich beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen



Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

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