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Abmahnung wegen Internet-Filesharing

| 24.04.2017 20:22 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Bernhard Schulte


Zusammenfassung: Verhalten bei einer urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharings an einem Film.

Ich habe zusammen mit meiner Partnerin eine Wohnung in Deutschland und der Internetanschluss läuft auf meinen Namen. Es waren Gäste aus dem Ausland da, die sich in meinen Router einbuchen durften. Ein Gast hat dabei offenbar von einer P2P-Tauschbörse illegal einen Kinofilm heruntergezogen.

Jetzt bekomme ich anwaltlich eine - in der Summe mit 900-Euro kostenbewehrte - Abmahnung und eine zu unterschreibende Unterlassungserklärung zugesandt.

Wie kann ich die Inanspruchnahme abweisen und welche Unterlassungserklärung sollte ich selbst gegfs. - ohne Schuld- und Kostenanerkenntnis an die mahndende Kanzlei - abgeben ?

Sehr geehrter Fragesteller,

aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Anfrage, wie folgt, beantworten.

Insgesamt hört sich das nach einer Waldorf Frommer Abmahnung an. Mit solchen habe ich in meiner täglichen Praxis oft zu tun.

Auf das Abmahnschreiben sollten Sie in jedem Fall schriftlich reagieren. Zwar bestehen hier durchaus Anhaltspunkte dafür, dass die Abmahnung insgesamt unberechtigt sein könnte, doch müssten Sie hierfür nachweisbar sämtliche Ihrer Verkehrssicherungs- und Nachforschungspflichten nachgekommen sein, was derzeit hier nicht beurteilt werden kann.

Um das Prozess- und Kostenrisiko deutlich zu minimieren sollten Sie eine abgeänderte / modifizierte Unterlassungserklärung ohne Anerkennung der Sach- und Rechtslage gegenüber der Gegenseite abgeben. Eine eine Zahlung sollten Sie jedoch mit der Begründung verweigern, dass Sie das nicht waren und nicht erklären können. Neben Ihnen würden zum behaupteten Zeitpunkt Ihre Partnerin sowie Besucher / Gäste für die behauptete Verletzungshandlung ernsthaft in Betracht kommen. Auf der anderen Seite sollten Sie aus taktischen Erwägung auch nicht zu viel schreiben, um sich im Falle eines späteren Prozesses auf Schadensersatz weitere Verteidigungsargumente nicht abzuschneiden.

Entwürfe solcher modifizierten Unterlassungserklärungen findet man durchaus im Internet. Einige sind brauchbar, andere sind verbesserungsfähig. Insgesamt kann man hier leider Einiges (auch taktisch) falsch machen. Daher sollten Sie sich aus meiner Sicht besser anwaltlich beraten und vertreten lassen.

Sofern gewünscht, stehe ich Ihnen hierbei gerne zur Verfügung. Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine ehrliche Bewertung würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 24.04.2017 | 23:14

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"Der Hinweis von Herrn Schulte, dass es verschiedene - teilweise weniger brauchbare - Vorlagen im Internet gebe, war deswegen nicht hilfreich, weil kein konkret brauchbares Exemplar davon benannt wurde. Ich habe das dann selbst nach Gefühl ausgesucht."
Stellungnahme vom Anwalt:
Danke für Ihre Bewertung.
FRAGESTELLER 24.04.2017 4,8/5,0
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