Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abmahnung von Schutt u Waetke wegen Urheberrecht

| 07.04.2008 19:28 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr Geehrter Herr Anwalt

Ich habe am 1.04.08 eine Abmahnug von der Kanzlei Schutt u. Waekte wegem einem Computerspiel erhalten welches ich am 17.09.06 zum Upload zu Verfügung gestellt haben soll.
Nun ist es so das ein Filesharing Programm eine Freie Software ist die jeder (unter legaler Öffnung des Source Codes) frei Modifizieren kann mir ist es gelungen (nicht üblich wohl ein "Einzelfall") einen Upload unmöglich zu machen !! User stehen zwar in Warteschlange bekommen aber nicht ein Byte !! ich könnt dies mittels dieser Software beweisen aber leider nicht im Bezug auf die mir vorgeworfene Datei. Sinn des ganzen war eine Verbreitung meinerseits zu verhindern und mich (so war es gedacht) höchtens einem Privatem Gebrauch Schuldig zu machen damnit nur der Schaden des Kostenpreises entsteht
Fakisch ist es auch so aber wohl nicht rechtlich, nach recherche Meinerseits gibt es wohl einen Passus im Urh.Recht welches das "Scheinbare Angebot" dem Verbreiten gleich setzt
Deshalb Folgende fragen :

a: ändert ein Devinitiv nicht möglicher Upload meines Anschlusses
den Schadensanspruch und ist ein Angebot ein Angebot wenn man
es nicht wahrnehmen kann ?

b: (Nur im Falle einer änderung der Rechtslage im bezug auf Frage
a !!)
kann ich verlangen mir den Upload zu beweisen (da ich nicht
wie in der Mahnung beschr. die datei 100000 usern zu verfügung
gestellt habe?

c: sind die Anwaltskosten (nicht der Schadenanspruch) statthaft
wenn nach Kenntnis der Tat der abmahnenden Kanzlei mehr als 6
Monate vergehen (18mon. in meinem Fall)?

d: Da wegen fehlender Anweseheit meinerseits die Frist der UE
schonverstrichen ist macht es dann Sinn diese verspätet nach
zu reichen oder warten auf nächtes Schreiben mit "Leider
höheren Forderungen"?


PS. Sollte mein Einsatz nicht reichen geben sie mir bescheid und ich werde erwägen nach zu legen Danke im Voraus....

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage unter Beachtung Ihrer Angaben. Bitte beachten Sie, dass jede Änderung des Sachverhalts zu einer völlig anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.

a.+b. Compunterprogramme sind nach §§ 69 a ff. UrhG geschützt. Jede öffentliche Wiedergabe der Sofware, aber auch jede Bearbeitung ist geschützt. § 69 c Nr. 3 verbietet auch die Verbreitung des Orginals. Es kommt nicht darauf an, ob ein upload wirklich möglich war, denn schon die Erweckung des Eindrucks kann einen Verstoß darstellen. Nach Ihrer Schilderung war ein Upload unmöglich, dies müßten Sie im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung beweisen, weil es eine für Sie günstige Tatsache darstellt. Können sie das nicht, stehen Ihre Aussichten von Anfang an schlecht. Aus Ihrer Schilderung wird nicht ganz klar, ob Sie selbst das PC-Spiel bearbeitet haben, auc dies wäre ein Verstoß. Generell muß zwar der Inhaber des Urheberrechts die Verletzung beweisen, in Ihrem Fall dürfte aber ein Anscheinsbeweis für eine solche Verletzung sprechen und Sie müßten sich entlasten.

c.+d. Die Anwaltskosten sind ein Schaden des Rechteinhabers und grundsätzlich innerhalb der allgemeinen Verjährung ( 3 Jahre ) erstattungsfähig. Auch die Verjährung im Urheberrecht richtet sich nach § 102 UrhG nach dem BGB. Sie werden um die Abgabe der UE und Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten nicht umhinkommen. Ob Ihnen eine einstweilige Verfügung droht ist offen, denn das OLG Hamburg ( 5 W 168/06 ) hat entschieden, dass das Einbedürfnis entfallen kann, wenn eine Online-Rechtsverletzung nur in der Vergangenheit erfolgte und inzwischen beseitigt ist.

Die Unterlassungserklärung müssen Sie abgeben, da die Wiederholungsgefahr sonst nicht beseitigt wird. Bei der Frage der Kosten und des Schadensersatzes, sollten Sie aber anführen, dass ein Upload unmöglich war! An dieser Stelle ist dies also ebenfalls zu beachten.

Ihre Sachverhaltsschilderung ist zu knapp um eine völlig eindeutige Empfehlung abzugeben. Ein weiteres Abwarten würde ich nicht empfehlen. Sie sollten sich wg. der Bedeutung und der Schwierigkeit der Sache aber dringend anwaltlich beraten und vertreten lassen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen eine erste Orientierung bieten.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 07.04.2008 | 20:50

Ich bedanke mich für ihre Antwort

Offen ist für mich noch ob ich mit der nachsendung einer verspätenden mod. UE (nach der vertrichenen Frist) weiteren Kosten (für diese Abmahnung) aus dem Wege gehn kann.
Mit freundlichen Grüßen....

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.04.2008 | 21:15

Sehr geehrter Fragesteller,

die Folge einer nicht abgegebenen UE kann eine Klage sein, diese verursacht dann weitere Anwalts- und Gerichtskosten. Solange noch keine Klage erhoben ist, macht die Abgabe einer mod. UE Sinn, denn es besteht die Chance die Sache außergerichtlich und damit günstiger zu regeln. Insgesamt sollten Sie in Ihrer Situation versuchen einen außergerichtlichen Vergleich zu erreichen. Dabei kann natürlich helfen, wenn man auf die Tatsache hinweist, dass keine Upload Möglichkeit bestand und zumindest zunächst darlegt man könne dies beweisen. Ihre Erklärung sollten Sie zusammen mit einem Anschreiben von einem Anwalt verfassen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers |

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Ich bedanke mich für ihre Antwort

Offen ist für mich noch ob ich mit der nachsendung einer verspätenden mod. UE (nach der vertrichenen Frist) weiteren Kosten (für diese Abmahnung) aus dem Wege gehn kann.
Mit freundlichen Grüßen.... "
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 4/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70047 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Schnelle und fundierte Antwort bei einem komplexen Thema. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles bestens. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER