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Abmahnung via email rechtens ?

15.09.2009 12:35 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger


Wir bieten wie viele andere Software-Händler in Deutschland, Computerspiele in ebay an.
Unter anderem auch die Spiele Luxor 1 - 3.

Die Luxor-Reihe ist weltbekannt und von der Firma MumboJumbo.

Nun erhielt ich heute eine Abmahnung via Mail, dass die Rechte bei einem anderen Herrn in Deutschland liegen an diesem Wort LUXOR.

Ich soll eine Unterlassung unterschreiben und zurückfaxen, bis 21.9.

Nun 2 Fragen, erstens kommt es mir komisch vor, dass die Zustellung va Mail erfolgte, ist das überhaupt rechtens ??
2. Ist das nicht ein wenig sehr kurz bis 21.9. ? Das ist ja nicht einmal eine Woche.

Bin für jeden Rat dankbar.

Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragensteller,

Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:

1. Die Abmahnung ist formfrei und unterliegt somit nicht dem Schriftformerfordernis. Daher ist eine Abmahnung per Email nicht zu beanstanden.
2. Nachdem in derartigen Angelegenheiten immer Eile geboten ist, halte ich eine Frist von 1 Woche für durchaus ausreichend.

Ergänzend möchte ich aber noch auf Folgendes hinweisen:

Hier kann nicht geprüft werden, ob diese Abmahnung überhaupt berechtigt ist! Dazu müsste eine Prüfung des Einzelfalles an Hand des Angebotes, der Abmahnung und des vermeintlichen Markenrechts der Gegenseite erfolgen.

Weiterhin müsste der Inhalt der Unterlassungserklärung – je nach Inhalt – ggf. modifiziert werden, um keinen Rechtsnachteil zu erlangen.

Daher sollte hier eine weitere anwaltliche Betreuung ernstlich in Erwägung gezogen werden.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

www.anwalt-for-you.de

Nachfrage vom Fragesteller 15.09.2009 | 13:15

Hallo, vielen Dank für ihre schnelle Antwort.

Ich kläre den Sachverhalt noch mit unserem Partner, für den wir die Spiele vertreiben. Die Intenium GmbH in Hamburg.
Evtl kümmern die sich direkt darum, wenn nicht, kann ich dann auf sie zurückkommen ?

Ich werde heute oder spätestens morgen eine Antwort von Intenium erhalten.

MfG Maik Lehmann

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 15.09.2009 | 13:18

Selbstverständlich können Sie sich gerne an mich wenden. Ich gehe aber davon aus, dass Ihr Partner auch ein Interesse an einer Klärung hat. Je nach Vertrag könnten Sie sonst auch gegen diese einen Anspruch auf Freistellung von Forderungen haben.

Vorab viel Erfolg!

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