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Abmahnung und Vertragsstrafe


11.11.2005 15:02 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Damen und Herren
Wie formuliere Ich eine Abmahnung mit beinhaltender Vertragsstrafe richtig an meinen Subunternehmer und wie wird die Vertragsstrafe richtig dargestellt?

gegebenenfalls sind weitere hilfestellungen notwendig

Mit freundlichen Grüssen
T.Rzoske
11.11.2005 | 15:31

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

1.Mit der Abmahung muss die konkrete Vertragsverletzung bezeichnet werden, d.h. es muss der schadensbegründende Sachverhalt dargestellt werden und warum eine Pflichtverletzung vorliegt. Um die Ernsthaftigkeit zu bekunden, müssen auch rechtliche Schritte angedroht werden.

2.Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe dient dazu sicherzustellen, dass die vertraglichen Pflichten erfüllt werden. In der Regel wird auch die Höhe der Vertragsstafe vereinbart, indem sich der Vertragspartner im Falle einer Vertragsverletzung zur Zahlung einer Vertragsstarfe verpflichtet.

Wie hoch die Vertragsstafe allerdings in Ihrem Fall vereinbart werden kann, kann im Rahmen einer Erstberatung nicht abschließend beurteilt werden. Hier kommt es insbesondere auf den Vertragstyp und die Unternehemenstätigkeit an. Z.B. hat der BGH bei abgeschlossenen Bauverträgen entschieden, dass die Vertragsstrafe 5% der Auftragssumme nicht übersteigen darf.

Aus den genannten Gründen ist ein konkreter Entwurf einer Abmahnung nicht möglich.

Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt

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Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

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