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Abmahnung nach 3 Monaten

| 08.10.2008 18:40 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Wie heute angekündigt wurde, werde ich am 14. Oktober von meinem Arbeitgeber eine inhaltlich gerechtfertigte Abmahnung erhalten. Vom zugrunde liegenden Vorfall nahm der Arbeitgeber am 14. Juli Kenntnis.
Frage: Obwohl dem Inhalt nach unstreitig, wäre ein Vorgehen gegen die Abmahnung aufgrund Verfristung erfolgversprechend?

Sehr geehrte Ratsuchende,


an eine bestimmte Frist für den Ausspruch der Abmahnung ist der Arbeitgeber nicht gehalten.

Allenfalls die sogenannte Verwirkung könnte eintreten. Diese liegt dann vor, wenn der Arbeitgeber schon deutlich gemacht hat, dass er aus dem Abmahnungsvorfall keine Rechte ableiten will, sei es doch Belobigung, Beförderung oder Zeugniserteilung, sei es durch eine andere Handlungsweise, die diesen Schluss zulassen würde.

Liegt dieses nicht vor, kommt es auf die Art des Vorfalles und darauf an, ob Sie sich ansonsten vertragsgerecht verhalten haben. Nach drei Monaten müsste aber schon einiges an Art und Schwere des Verstoßes vorliegen, so dass bei einer "Kleinigkeit" dann sicherlich ein Vorgehen Ihrerseits erfolgsversprechend sein könnte.

Dazu müssten die näheren Umstände aber bekannt sein, wobei es mich aber auch etwas wundert, dass Ihnen heute schon mitgeteilt wird, dass Sie in naher Zukunft eine Abmahnung erhalten sollen. Dann würde sich sicherlich eine genauere Prüfug schon deshalb anbieten, da offensichtlich hier eine Möglichkeit gesucht werden soll, Maßregeln oder sogar eine Vertragsbeendigung auch für die Zukunft herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 10.10.2008 | 19:58

Auf den genauen Vorfall kann ich hier leider nicht eingehen, aber ich habe aus Fahrlässigkeit (nicht Vorsatz!) gegen eine Regel der Firma verstoßen. Arbeitsverhältnis ansonsten seit 5 Jahren einwandfrei, gute Beurteilung, Leistungsprämie.
Verwirkung evtl. durch zunächst brieflich erfolgte Drohung mit Rausschmiss, die dann doch nicht wahrgemacht wurde, stattdessen erfolgte Umsetzung?
Abmahnung kam nun schon am 10. Oktober, gilt für 18 Monate. Vielen Dank für Ihre Antwort!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.10.2008 | 08:18

Sehr geehrte Ratsuchende,

ohne die Vorfall zu kennen, ist es kaum möglich, die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung zu beurteilen.

Aber die von Ihnen genannten Punkte sprechen eher für eine eingetretene Verwirkung, so dass Sie gegen die Abmahnung vorgehen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

Bewertung des Fragestellers 14.10.2008 | 18:32

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