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Abmahnung mit veralteter Adresse

16.07.2008 18:08 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Auktionen wurden vor kurzem wegen Verwendung von Produktbildern vom Internetauftritt einer Modemarke über das veri-Programm von ebay auf Antrag eines Anwalts beendet.

Wie ich mittlerweile erfahren habe, droht mir nun eine Abmahnung. (Ist bis dato wohl bei diesen Bildern immer so gewesen.)

Nun zur eigentlichen Frage: Die Anschrift, die der Rechteinhaber von ebay durch das veri-Programm bekommen hat, ist veraltet. Ich bin vor ca. 2 Jahren umgezogen und hatte damals die Adresse bei ebay nicht geändert.

Eine Abmahnung dürfte also erstmal an den Absender zurückgehen.

Kann mir irgendwas passieren, wenn ich erstmal stillhalte und der Dinge harre die da kommen oder kann sich daraus noch mehr Schaden ergeben? Sprich sollte ich den Rechteinhaber kontaktieren oder lieber die Füße still halten und warten, ob er sich die Mühe macht meine neue Adresse zu ermitteln?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Die Abmahnung muß Ihnen zugehen. Wenn der Abmahnende nicht Ihre Adresse hat, ist das dessen Problem. Sie müssen ihm nicht im Vorfeld Ihre neue Adresse mitteilen und sollten dies auch nicht.

Dementsprechend rege ich an, einfach abzuwarten, was die Gegenseite tut oder nicht tut.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 26.07.2008 | 11:46

Hallo,

da ich gestern einen Werbebrief der Firma Datenermittlungsfirma EURO-PRO (Tovlad) erhielt, gehe ich nun davon aus dass der Anwalt meine neue Adresse über die EURO-PRO ermitteln lässt und ich demnächst mit Post vom Anwalt rechnen muss.

Gibt es die Möglichkeit jetzt noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und somit der Abmahnung und den zugehörigen Kosten zuvorzukommen?

Wenn ich das tue, kann man dann trotzdem noch Schadensersatz von mir für die bereits begangenen Urheberrechtsverletzungen verlangen? Wäre der Schaden im Endeffekt also unter Umständen größer?

Viele Grüße,
Ratlos_Rudi

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.07.2008 | 14:22

Sehr geehrter Ratsuchender,

mit einer vorauseilenden strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber den Rechteinhabern können Sie der Abmahnung durchaus zuvorkommen.

Der Schadensersatzanspruch ist unabhängig von der Abmahnung, kann also auch bei vorauseilender Unterlassungserklärung gefordert werden.
Die Höhe des Schadens dürfte nur schwerlich höher ausfallen, auszuschließen ist dies jedoch nicht.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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