Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abmahnung erhalten Buchpreisbindung

07.01.2009 01:37 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Ich habe eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz erhalten. Ich handle gewerblich mit Büchern und habe auf amazon ein gebrauchtes Buch eingestellt. Leider habe ich es versehentlich als neu und nicht als gebraucht eingestellt. Die VKP Bindung liegt bei 24,99€, ich habe für 11€ angeboten. Ich habe den Verkauf des Buches jetzt gestoppt. Es handelte sich um 1 Buch, was ich angeboten habe und ich habe es auch nicht verkauft.

Nun habe ich eine Abmahnung bekommen und soll eine Unterlassungserklärung unterschreiben, sowie eine Aufwandsentschädigung in höhe 255€ bezahlen.
Die Abmahnung habe ich am 6.01 erhalten und eine Frist bis zum 10.01 bekommen. Ich habe daraufhin erstmal ein Fax an die Firma gesendet mit der Forderung die Frist zu verlängern.
Desweitern musste ich feststellen dass auf der Unterlassungserklärung eine völlig andere Frimenadresse eingetragen ist (offenbar vertauscht).

Meine Fragen dazu:
1. Ist es irgendwie möglich um diese Erklärung herum zu kommen, da es sich ja ledentlich um 1 Buch handelt das ich leider als neu eingestellt habe, anstatt gebraucht.

2. Ist die Forderung in Höhe von 255€ gerechtfertigt?

3. Da in der Unterlassungserklärung eine völlig andere Firma eingetragen ist, dürfte die ja eigentlich nicht rechtsmäßig sein?
Könnte ich die Unterlassungserklärung also zurückweisen mit der Begründung, dass die als Unterlassungsschuldner genannte Firma eine andere als meine ist (wahrscheinlich adressen vertauscht)?

4. Wie sollte ich reagieren wann dann noch eine korrigertes Schreiben mit richtiger Anschrift bei mir eintrifft? Die Abmahnung ist ja berechtigt.

Die Firma ist übrigens wegen ihrer dubiosen Abmahnungen bekannt, in diesen Falle leider gerechtfertigt.

MfG

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und gemäß der Höhe Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

1.) Wenn Sie beweisen können, daß Sie ein gebrauchtes Buch nur irrtümlich als neu bezeichnet angeboten haben, können Sie um die Unterlassungserklärung herumkommen. Allerdings dürfte die Beweisführung schwierig werden.

2.) Eine Forderung auf Aufwandsentschädigung ist durchaus zulässig, die Höhe von hier € 255 ist am oberen Ende des Akzeptablen.

3.) Wichtig ist der Adressat der Abmahnung. Wenn dort Ihre Adresse und Ihr Name angegeben ist, gilt die Abmahnung Ihnen. Die Adresse auf der Unterlassungserklärung ist für die Wirksamkeit der Abmahnung unbeachtlich und sollte von Ihnen korrigiert werden.

4.) Ich rege an, einfach die Unterlassungserklärung zu korrigieren.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung

Nachfrage vom Fragesteller 07.01.2009 | 07:42

Hallo Herr Weber,
mit andren Worten würden Sie empfehlen die Unterlassungserklärung zu unterschreiben?

Vielen Dank und freundliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.01.2009 | 15:11

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie den genannten Beweis nicht antreten können, sollten Sie in der Tat die Unterlassungserklärung korrigieren und unterschreiben. Selbstverständlich sollten Sie die Unterlassungserklärung genau durchlesen, damit Sie nichts unterschreiben, was Sie nicht unterschreiben wollen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68211 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Kurze treffende Antwort, auf Nachfrage sofort reagiert, empfehlenswert ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bin jetzt wieder etwas entspannter und werde die Ratschläge befolgen . Danke nochmals . ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort auf meine Frage war sehr umfangreich, informativ, freundlich und letztendlich hilfreich für mich. Herzlichen Dank für die tolle Beratung! ...
FRAGESTELLER