Sehr geehrter Fragesteller/in,
vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzten kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.
Nun zu Ihrer Frage, welche ich unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:
Der Arbeitnehmer ist nur dann verpflichtet Überstunden zu leisten, wenn hierüber eine Vereinbarung besteht. Eine solche Vereinbarung vermag ich aufgrund Ihrer Schilderung nicht zu erkennen. Ferner könnte aber eine Pflicht, Überstunden zu leisten, sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben (BAG 3.6.2003 EzA § 77 BetrVG 2001 Nr. 5).
Ohne eine entsprechende Rechtsgrundlage kann der Arbeitnehmer Überstunden ablehnen, es sei denn, es handelt sich um einen Notfall. In Notsituationen ist der Arbeitnehmer aufgrund seiner vertraglichen Nebenpflicht aus § 241 Absatz 2 gegenüber dem Arbeitgeber verpflichtet, auch über seine normale Arbeitszeit hinaus zu arbeiten. In derartigen Fällen dürfen auch die Höchstarbeitszeiten des ArbZG überschritten werden (vgl. § 14 Absatz 1 ArbZG).
Ist der Arbeitnehmer nicht bereit, zulässig angeordnete Überstunden zu leisten, so kann dies nach vorausgegangener Abmahnung eine Kündigung rechtfertigen.
Auch hier vermag ich aufgrund Ihres dargestellten Sachverhaltes keine Notsituation erkennen. Insoweit wäre die Abmahnung rechtlich zu beanstanden. Sie sollten sich daher gegebenenfalls gegen die Abmahnung zu Wehr setzen.
Bei einer eventuell in Betracht kommenden ausdrücklichen oder stillschweigenden Anordnung von Überstunden muss der Arbeitgeber die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes beachten. Hier ist insbesondere auf die Einhaltung der Höchstarbeitszeiten des § 3 ArbZG und der Ruhezeiten des § 5 ArbZG hinzuweisen. Diese können jedoch aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung unter engen Voraussetzungen abgewandelt werden.
§ 3 ArbZG:
Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.
§ 5 ArbZG:
(1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.
(2) Die Dauer der Ruhezeit des Absatzes 1 kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird.
(3) Abweichend von Absatz 1 können in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen Kürzungen der Ruhezeit durch Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft, die nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden.
Ich hoffe Ihnen weiter geholfen zu haben und stehe Ihnen gerne im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
André Neumann
Rechtsanwalt