Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abmahnung Markenrecht trotz Annahmeverweigerung

12.06.2011 21:57 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Ich habe eine Sonnenbrille der Marke "Louis Vuitton" über das Internet erstanden. Auf Grund der Bilder und des hohen Preises war ich anfangs von der Echtheit der Brille überzeugt.
Als ich Post von der GDSK bekam, dass ein Paket aus China für mich angekommen wäre, bekam ich Zweifel an der Echtheit und verweigerte die Annahme des Pakets noch vor Abfertigung durch den Zoll und beantragte die Rücksendung an den Absender.
Der Zoll öffnete das Paket trotzdem und stellte fest, dass es sich um ein Plagiat handelte.
Daraufhin bekam ich Post von einer Kanzlei, ich müsse 200 Euro pauschal für die Vernichtung der Ware zahlen.

Meine Fragen:

Wie sieht die Rechtslage aus? Ich bin primär von der Echtheit der Brille ausgegangen und beim ersten Zweifel, hab ich die Annahme bzw. Verzollung verweigert.

Soll ich die 200 Euro zahlen oder es auf ein Verfahren ankommen lassen? Wäre das im Endeffekt teurer für mich?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Eine Markenrechtsverletzung ist nur bei gewerblichem Handeln möglich. Wenn Sie nur eine Brille gekauft haben, gehe ich von einem privaten Handeln aus. Ebenso hat die Gegenseite Schwierigkeiten, Ihnen gewerbliches Handeln und damit eine Markenverletzung nachzuweisen.

Dementsprechend liegt keine Markenrechtsverletzung vor. Sie sollten den Betrag daher erstmal nicht bezahlen und die Gegenseite auffordern, die Höhe des Betrages zu begründen.

Ob eine Zahlung oder ein Verfahren besser für Sie ist, kann ich aus der Distanz und ohne Kenntnis der zollamtlichen und anwaltlichen Schreiben nicht beurteilen. Jedoch deutet alles darauf hin, dass ein Nicht-Zahlen günstiger für Sie ist.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67854 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
RA Winkler beleuchtete meine Frage in allen Aspekten gründlich, schnell und professionell. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr Geike ist gut auf meine Frage eingegangen und hat diese verständlich beantwortet. Zudem hat er auch meine Nachfrage bestens beantwortet. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank nochmals. Damit fällt mir ein Stein vom Herzen. Als Rentner mit Aufstockung hätte ich eine Nachzahlung von mehreren Jahren nicht begleichen können. ...
FRAGESTELLER
Jetzt Frage stellen