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Abizeitung - Persönlichkeitsrechte durch Umfrageveröffentlichung verletzt?!


11.05.2005 22:45 |
Preis: ***,00 € |

Medienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe eine Frage bezüglich einer Veröffentlichung in unserer Abiturszeitung (einmalig am Ende des Schuljahrs erscheinende Zeitung; vom Abiturjahrgang herausgegeben), die im Sommer an unserer Schule in Baden-Württemberg erscheinen wird.

Wir haben der gesamten Jahrgansstufe die Möglichkeit gegeben, Lehrerinnen und Lehrer aller Kurse zu bewerten. Jeder Schüler hatte so die Möglichkeit, seinen Lehrern Schulnoten (0-15 Punkte) zu geben und zwar in folgenden Kategorien: Unterrichtsvorbereitung, Pünktlichkeit, Fachwissen, Lerneffekt, Umgang mit Schülern, Chillfaktor (wie „entspannend“ war der Unterricht), Spaßfaktor und Stressfaktor (wie „anstrengend“ war der Unterricht?). Meine Frage ist nun, ob es rechtlich bedenklich ist, die Ergebnisse, mit einem klaren Hinweis auf die Art der Erhebung der Daten (sinngemäß: Meinungsumfrage, KEINE objektive Studie), zu veröffentlichen. Verletzen wir dadurch Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte oder machen wir uns in irgendeiner Weise sonst strafbar?

Im Voraus vielen Dank für Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Julian Schorpp
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt beantworten:

So wie Sie die Angelegenheit schildern, sehe ich kein Risiko für Ihre Abi-Zeitung!

Wenn im Rahmen einer Umfrage Wertungen abgegeben werden, sehe ich hierin keine Verletzung eines Persönlichkeitsrechts. Es handelt sich hier nur um die Wiedergabe Ihrer „Erhebung“. Ich glaube auch nicht, dass sich ein Lehrer hieran stören wird.

Strafrechtlich ist dieses Verhalten nicht relevant.

Was Sie natürlich vermeiden müssen, sind persönliche, beleidigende Angriffe und Beschimpfungen – aber das versteht sich ja von selbst.

Also keine Angst, viel Erfolg und gute Gestaltung der Zeitung!

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich.

Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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