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Abercrombie Abmahnung!


| 21.10.2005 12:03 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo!
Ich habe gerade in den letzten zwei Monaten sehr viel Abercrombie & Fitch Bekleidung über ebay erworben und wieder verkauft. Es handelt sich dabei um ca. 12 Teile pro Woche, die ich verkauft habe. Der Einkaufswert dieser Sachen über ebay liegt ca. bei dem Wiederverkaufswert der Artikel. Es wurde von mir also kein Gewinn erzielt. Ich bin Privatkäufer und liebe diese Sachen. Daher ist eine für außenstehende extrem hohe Kaufsrate dieser Artikel zu erklären.
Jetzt habe ich in den letzten Tagen erfahren, daß A&F Abmahnungen im großen Maße schreibt und habe erstmal alle Verkaufsativitäten eingestellt. Dennoch hate es nur 1 Woche gedauert, bis ich einen Brief vom Anwalt bekommen habe. Hier besteht A&F auf Ihr Markenrecht und fordert mich zu einer Unterlassungserklärung auf. Die von mir zu zahlende Gebühr und "Strafe" liegt bei 2080,--€, die ich sofort zu zahlen habe. Was kann ich jetzt machen? Ich habe die Artikel, die ich wiederverkauft habe auch bei ebay ersteigert. Habe also weder Zwischenhändler oder sonstiges eingesetzt. Kann also nachweisen, daß ich nicht gewerblich gehandelt habe (was ja auch auslegungssache ist).
21.10.2005 | 12:56

Antwort

von


141 Bewertungen
Nürnberger Strasse 24
63450 Hanau
Tel: 06181-6683 799
Web: www.glatzel-partner.com
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Sehr geehrter Ratsuchender,

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beanworten möchte:

Grundsätzlich ist eine Abmahung nur im geschäftsmäßigen Verkehr möglich. Ob Sie hier die Grenze des Privatverkaufs überschritten haben, kann nur nach genauer Kenntnis des Sachverhalts geklärt werden. Anhaltspunkte für eine gewerbliche Tätigkeit können u.a. sein: betriebener eBay-Shop, Angebot von Neuwaren, sehr hohe Anzahl von Verkäufen innerhalb eines kurzen Zeitraumes u.a..

Ob Sie diese Grenze bereits überschritten haben, kann nicht abschließend gesagt werden. Hierzu müsste ich weitere Anhaltspunkte kennen. Wenn Sie aber 12 Artikel pro Woche verkauft haben, so liegt der Verdacht einer gewerblichen Tätigkeit sehr nahe.

Wie ist nun also in Ihrem Fall zu verfahren? Bevor Sie irgendwelche Unterlassungserklärungen unterzeichnen oder Strafen zahlen, rate ich Ihnen dringend, einen Anwalt für Markenrecht mit der genauen Prüfung zu beauftragen. So müsste auch die Abmahnung auf ihre formelle Rechtmäßigkeit überprüft werden. Denn oftmals werden überhöhte Strafen verlangt oder weisen andere Mängel auf.

M.E. ist aber der steuerrechtliche Gesichtspunkt in Ihrem Fall noch viel brisanter. So sind die Finanzämter in letzter Zeit gehalten, bei Onlineauktionsplattformen nach sog. Powersellern zu fahnden, da diese oftmals kein Gewerbe anmelden.

Bei 12 Teilen pro Woche, besteht-wie bereits oben angedeutet, auch das Risiko für die Annahme einer solchen Verkaufsbetätigung. Zwar erzielen nach Ihren Angaben dabei keinen Gewinn, dies ist den Finanzämtern aber leider herzlich egal, wenn Sie kein Gewerbe beim Gewerbeaufsichtsamt angemeldet haben und hierüber keine Steuererklärungen abgegeben haben.

In diesen Fällen wird dann einfach ein Gewinn anhand eines Branchenvergleichs geschätzt und diese Schätzung fallen meist sehr ungünstig aus. Auf den geschätzen Gewinn wird dann die Steuer erhoben.Wollen Sie sich also weiter in dieser Weise betätigen, unabhängig von der Frage der markenrechtlichen Zulässigkeit, rate ich Ihnen dringend ein Gewerbe anzumelden und Ihre Einnahmen und Ausgaben im Rahmen einer sog. Einnahmen - Überschuss Rechnung beim Finanzamt zu erklären. Machen Sie keine Gewinne, kann das Finanzamt dann auch keine Steuerzahlungen verlangen.

Lassen Sie sich auch hinsichtlich Ihrer steuerlichen Pflichten noch einmal von einem Steuerberater oder Steueranwalt beraten.

Mit freundlichzen Grüssen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt


www.kanzlei-glatzel.de



Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

Nachfrage vom Fragesteller 21.10.2005 | 15:26

Sehr geehrter Herr Glatzel!
Vielen Dank für Ihr Antwort. In meinem Fall wollte ich das Finanzamt keineswegs umgehen und nicht davon unterrichten. Macht es mich denn dann schon zum Selbständigen, wenn ich die Ehrlichkeit besitze diese Angaben dem Finazamt zu schildern? Und in meinem Fall ist ein erhöhter Verkauf auch nur auf einen kleinen Zeitraum begrenzt gewesen. Ich bin schon seit 2000 bei ebay angemeldet und habe insgesamt ca. 400 Transaktionen gemacht. Dabei Käufe und Verkäufe getätigt. Die erhöhten Verkäufe beziehen sich letztendlich nur auf den Zeitraum der letzten zwei Monate.
Worum es jetzt natürlich geht ist die Strafe von 2080,-- EUR, die ich bis in einer Woche schon gezahlt haben soll. Kann man eine Fristverlängerung beantragen? Mein Vorschlag wäre sonst einen Teil dieses Betrages zu zahlen, da ich meinen Fehler einsehe. Gibt es dort Chancen.
Vielen Dank schonmal für Ihre Auskunft.
Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.10.2005 | 17:16

Sehr geehrter Ratsuchende,

den steuerrechtlichen Aspekt dürfen Sie nicht unterschätzen. Bei der Beurteilung kommte es auch nicht darauf an, ob Sie gegenüber dem Finanzamt ehrlich gewesen sind. Die entscheidende Frage ist, ob Sie für Ihre Verkäufe ein Gewerbe angemeldet haben. Dass diese nur zu einem begrenzten Zeitraum erfolgt sind, ist dabei unerheblich. Fakt ist, dass Sie gewerblich tätig gewesen sind. Das Risiko besteht also nach wie vor.

Was die Höhe der Strafe betrifft, wäre dabei zu prüfen, ob diese richtig berechnet wurde. Ausschlaggebend ist hier insbesondere der Gegenstandswert. Dabei handelt es sich um den objektiven Wert, den der Verstoß für den Abmahnenden hat. Ich rate Ihnen daher dringend einen Anwalt aufsuchen, zumal Sie auch sonst mit einer einstweiligen Verfügung rechnen müssen. Von Teilzahlungen würde ich ohne genauere Prüfung Abstand nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt

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