Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Abbruch einer Reha

08.05.2015 12:05 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Guten Tag,

ich beide mich im Moment der vierten Woche in einer psychosomatischen Reha Maßnahme.

Ich bin seit Februar diesen Jahres ausgesteuert und habe bis zum Reha Antrittstermin Alg1 nach Paragraph 145 SGB3 bezogen, welches während der Reha ruht und durch Übergangsgeld ersetzt wird.

Leider hat sich im Verlauf der Reha eine deutliche Verschlechterung meiner Gesundheit eingestellt. Diese Verschlechterung führte zu einem ständig weiter reduzierten Behandlungsplan.

Mein behandelnder Arzt, mit dem ich Kontakt aufgenommen habe, da er mich seit Jahren kennt, ist der Meinung ich müsse die Reha umgehend abbrechen.

Leider sieht das der Chefarzt der Klinik nicht so, ohne weitere Begründungen abzugeben.

Er stimmt einer Verkürzung um 10 Tage nicht zu.

Da mein Gesundheitszustand besorgniserregend abbrutscht, stehe ich bin vor einem Dilemma.
Die 10 Tage würden höchstwahrscheinlich zu einer weiteren Verschlechterung führen.

Die Klinik zeigt auch kein Interesse an einer Verbesserung. Selbst ein Kollaps wurde nicht mal dokumentiert.

Der Entlassungsbericht soll auf arbeitsunfähig lauten,
man will mich in Wiedereingliederung schicken, obwohl klar ist, dass das nicht möglich ist, da ich schon mehrere Unfälle hatte auf dem 30km langem Weg die auf Erschöpfung zurückzuführen waren.

Es ist auch bekannt, dass ich meinen Arbeitsvertrag kündigen oder aufheben werde in naher Zukunft.

Bei der Chefarzt Visite war ein falscher Befund in meiner Akte.

Der medizinische Dienst der Agentur für Arbeit hat mir eine Arbeitskraft von weniger als 15 Stunden bescheinigt.

Welche Konsequenzen hätte ein Abbruch im Bezug auf das Übergangsgeld und die Wiederaufnahme desr Zahlung des Arbeitslosengeld 1 nach Nahtlosigkeitsregelung?

Was erfährt die Agentur für Arbeit von der Reha und würde es ausreichen wenn mein behandelndenr Arzt (nicht der Reha Arzt) eine Begründung für den Abbruch formuliert, so dass die Agentur für Arbeit die Zahlung wieder aufnimmt?

Über einen verbindlichen Rat würde ich mich freuen

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Fragen auf Grundlage Ihrer Angaben.

1. Welche Konsequenzen hätte ein Abbruch im Bezug auf das Übergangsgeld und die Wiederaufnahme der Zahlung des Arbeitslosengeld 1 nach Nahtlosigkeitsregelung?

Übergangsgeld wird insbesondere gezahlt, wenn Sie Leistungen zur medizinischen Rehabilitation vom Träger der Rentenversicherung beziehen (vgl. § 20 Nr. 1 SGB III ). Ein Anspruch auf Übergangsgeld ist daher nicht mehr gegeben, wenn Sie an der bewilligten Maßnahme nicht mehr teilnehmen.

Zugleich ruht der Anspruch auf Alg 1 grundsätzlich, wenn eine bewilligte Maßnahme abgelehnt wird (§ 145 Abs. 2 Satz 3 , 4 SGB III). Andererseits setzt das Ruhen des Anspruchs auch die Verletzung einer Mitwirkungspflicht voraus. Nach § 65 SGB I besteht eine Mitwirkungspflicht aber nicht, wenn sie dem Betroffenen aus wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder im Einzelfall ein Schaden für Leben und Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. In Ihrem Fall dürfte der Abbruch der Reha-Maßnahme also nicht zu einem Ruhen des Alg 1-Anspruchs führen, sodass weiterhin Arbeitslosengeld gezahlt wird.


2. Was erfährt die Agentur für Arbeit von der Reha und würde es ausreichen wenn mein behandelnder Arzt (nicht der Reha Arzt) eine Begründung für den Abbruch formuliert, so dass die Agentur für Arbeit die Zahlung wieder aufnimmt?

Mit Sicherheit erfährt die Arbeitsagentur vom Abbruch der Reha-Maßnahme. Es gilt daher nachzuweisen, dass Sie eine Mitwirkungspflicht vorliegend nicht traf. Hierzu können Sie auch den Arztbericht des behandelnden Arztes vorlegen. Bei einem Widerspruch zwischen Einschätzung des Reha-Arztes und der des behandelnden (Haus-)Arztes muss dieser durch eine dritte Bewertung geklärt werden.

Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

U. Gehrke
Rechtsanwältin

Rückfrage vom Fragesteller 08.05.2015 | 14:29

Sehr geehrte Frau Gehrke,

vielen herzlichen Dank für die ausführliche Antwort.

Sie schreiben das bei Abbruch das Übergangsgeld nicht mehr gezahlt wird. Der Anspruch erlischt natürlich bei Beendigung der Maßnahme.
Kann ich aber davon ausgehen, dass das Übergangsgeld bis zum Tage des Abbruch trotzdem gezahlt wird?

Die Behandlungspläne liegen in schriftlicher Form vor und belegen die Reduzierung deutlich.

Die gesundheitliche Verschlechterung inkl. Kollaps scheint nicht dokumentiert zu sein. Kann ich leider auch nicht verifizieren, da man nicht besonders kooperiert mit mir.

Beste Grüße

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 08.05.2015 | 15:47

Sehr geehrter Fragesteller,

nach meiner Einschätzung können Sie von einer Zahlung von Übergangsgeld bis zum Zeitpunkt des Abbruchs ausgehen. Zwar ist eine Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen grundsätzlich möglich, jedoch würde dies ein Verschulden des Versicherten voraussetzen. Ein Verschulden für den Abbruch der Reha-Maßnahme ist in Ihrem Fall aber nicht ersichtlich.

Falls noch eine Nachfrage bestehen sollte können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben, da hier im Portal nur eine Nachfrage möglich ist.

Beste Grüße

U. Gehrke
Rechtsanwältin

Ergänzung vom Anwalt 08.05.2015 | 14:13

Sie sollten darauf hinwirken, dass reduzierter Behandlungsplan aufgrund des verschlechterten Gesundheitszustands und Kollaps dokumentiert sind (bestenfalls im Reha-Entlassungsbericht).

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 80429 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Die Antwort war sehr präzise, auch für Nicht-Juristen verständlich. Sie hat genau die Fragen abgedeckt und auch im Zusammenhang eingeordnet. Da auch die Freundlichkeit in der Bewertung abgefragt wird: Äußerst wertschätzend und ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Frau Prochnow hat mir eine sehr ausführliche, rechtssichere und gleichzeitig auf für einen Laien verständliche Rechtsberatung im Bereich betrieblicher Altersvorsorge gegeben. Das entsprechende 42-seitige Vertragswerk wurde von ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
alles bestens, jederzeit wieder ...
FRAGESTELLER